Tag: Wort-/Bildmarke

Markenanmeldung für “+1”

Am 21.11.2011 wurde von Google der Markenschutz für nachfolgende Wort-/Bildmarke beim Europäischen Markenamt HABM beantragt.


Markennummer: 10430511

Beansprucht wird der Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen:

09 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte.
41 Erziehung und Unterhaltung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten.
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und –software.
45 Von dritten erbrachte persönliche und soziale dienstleistungen betreffend individuelle bedürfnisse; Betrieb von sozialen Online-Netzen.

Quelle: HABM

Mittels des Buttons in der Sidebar können Sie die Marke hier direkt zum Einsatz bringen ;-)

Kennen Sie ARCMITSKTEN?

Unter dem Markentext “NIKOLAUS ARCMITSKTEN” führte das DPMA die nachfolgende Marke.


Registernummer: 2901497

Quelle: DPMA

Die Vermutung, dass der Markenanmelder – ein Dipl.-Architekt – eher “ARCHITEKTEN” meinte, ist wohl nicht zu weit hergeholt.

Also grundsätzlich und besonders bei Wort-/Bildmarken die Empfangsbescheinigung des DPMA prüfen und ggf. den Markentext korrigieren lassen. Bei der Wort-/Bildmarke ändert ein falscher Markentext allerdings nichts am faktischen Markenschutz, denn der Schutz erstreckt sich auf die Wiedergabe der Marke, also die eingereichte Grafik. Die “ARCMITSKTEN” sind also für den Markeninhaber nicht wirklich ein Problem. Unangenehm ist aber, dass die Marke bei einer Recherche nach “Architekten” nicht gefunden wird.

Wunderbar

Die Cadbury UK Limited mit Sitz in Birmingham hat die nachfolgende Wort-/Bildmarke

(Registernummer 300 29 933) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 17.04.2000 Schutz für Schokoladewaren, insbesondere Schokoladenriegel in der Nizzaklasse 30.
Bisherige Markeninhaberin war die Piasten GmbH & Co. KG aus Forchheim.

Quelle: DPMA