Rechtsanwalt Martin Steiger stellt die markenrechtliche Situation zur Dubai Schokolade in der Schweiz dar.
Dazu passt auch ein aktueller Bericht der Frankfurter Rundschau.
markenrechtliches Sammelsurium
Rechtsanwalt Martin Steiger stellt die markenrechtliche Situation zur Dubai Schokolade in der Schweiz dar.
Dazu passt auch ein aktueller Bericht der Frankfurter Rundschau.
Als Tennisspieler liegt mir persönlich auch diese Bildmarke mit der legendären Aufschlagbewegung mehr am Herzen.
Die Marke ist auf Basis der schweizer Marke auch als Internationale Registrierung (Registernummer 932556) bei der WIPO geschützt für Australien, Großbritannien, Japan, Republik Korea, China, Deutschland, Frankreich, Italien, Russische Föderation, Spanien
Markenanmeldung des Comité International Olympique beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum vom 18.06.2024.
Jedenfalls wenn man der aktuellen Markenanmeldung des
Comité International Olympique IOC beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum glauben darf.
Unter dem Titel “Albärt gegen Albärt – Absurder Markenstreit um EM-Maskottchen” berichtet n-tv über die markenrechtliche Auseinandersetzung um die Wortmarke “Albärt”.
Hier muss man sich schon wundern, dass die UEFA sich im Vorfeld der Abstimmung um den Namen des Maskottchens nicht wenigstens mit nationalen Markenanmeldungen in der Schweiz abgesichert hat. Eigentlich ein übliches Verfahren, um nachträgliche Probleme zu verhindern. Die Schweizer Marke kann dann unter Prioritätsmitnahme bei der WIPO internationalisiert werden. So bremst man Trittbrettfahrer professionell aus.
Doch abseits des aktuellen Streits, lauern noch weitere markenrechtliche Klippen. Einerseits könnte man über die Verwechslungsfähigkeit von “Albärt” und diversen eingetragenen “Albert” Marken diskutieren.
Andererseits gibt es noch einen dritten Markeninhaber, der unter der Anmeldenummer 3020232244280 die beste Priorität für seine “Albärt” Wortmarke vorweisen kann. Allerdings weist die recht langandauernde Bearbeitung beim zuständigen Deutschen Patent- und Markenamt auf Probleme für die Marke hin.
Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat seinen aktuellen Jahresbericht veröffentlicht.
Für den Berichtszeitraum meldet das Amt 15.972 Markenanmeldungen.
Quelle: IGE