DPMA Newsletter

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht.

Ausgabe März 2011

* +++ Gewerbliche Schutzrechte weiterhin gefragt – Erfindergeist in Deutschland ungebrochen +++
* +++ Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) beteiligt sich an einheitlicher Behördennummer D115 +++
* +++ Fachtagung zu ergänzenden Schutzzertifikaten im DPMA +++
* +++ Hinweis aus Anlass der Naturkatastrophe in Japan und ihrer dramatischen Folgen +++
* +++ ElSA – die Elektronische Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster +++
* +++ Warnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen +++
* +++ Neues aus den Patentinformationszentren +++
* — Jahrestagung der Patentinformationszentren in Aachen —
* — “Patentieren von Nanotechnologien” – Infobroschüre —
* — PIZnet Veranstaltungshinweise —
* +++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
* — Beschleunigtes Verfahren bei Markenanmeldungen —
* +++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
* — Neu in DEPATISnet: Übernahme von IPC-Gruppensymbolen in die “Einsteigerrecherche” —
* +++ Termine +++
* +++ Impressum +++

Quelle: DPMA

Löschungsanträge (06/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 6. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

398 52 926
Watt
Nizzaklassen: 35, 39, 42

398 69 970

Nizzaklasse: 30

302 25 813
Bernsteinmassage
Nizzaklasse: 03, 41

306 53 608
BiM – Markt
Nizzaklasse: 35

30 2008 019 852
PALMIRA
Nizzaklasse: 14

30 2008 021 226
Hotfix
Nizzaklassen: 14, 26

30 2008 066 452

Nizzaklassen: 35, 41, 45

30 2009 075 786
W34/70
Nizzaklasse: 30

Quelle: DPMA

DPMA Newsletter

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht.

Ausgabe Januar 2011

+++ Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster +++
+++ Neues aus den Patentinformationszentren +++
— Der interaktive Info-Lotse – Persönliche Online-Rechercheberatung in den Patentinformationszentren —
— PIZnet Veranstaltungshinweise —
+++ INNOVACCESS: FAQs zur Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte jetzt verfügbar +++
+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
— Logo – Schutz als Marke oder/und Geschmacksmuster? —
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
— DPMAregister-Marken: Recherche mittels UND-Verknüpfung nach Marken mit Sonderzeichen —
— Internet-Recherche nach Marken mit Schutzwirkung in Deutschland: Änderung der Recherchemöglichkeit nach international registrierten Marken —
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

Quelle: DPMA