Das österreichische Patentamt legt sich schonmal fest:
Die Bezeichnung „Dubai Schokolade“ ist als solche nicht als Marke schützbar, da es eine rein beschreibende Angabe ist (Beschaffenheit der Schokolade).
Quelle: patentamt.at
Tag: Patentamt
DPMA Newsletter
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen aktuellen Newsletter veröffentlicht.
Ausgabe Newsletter 4/2024 Aus dem Inhalt:
- PIZnet-Aktionswoche anlässlich der Gründungswoche: Kostenfreie Beratung zu gewerblichen Schutzrechten vom 18.–22. November 2024
- Jetzt auf DPMAdirektPro umstellen
- Veröffentlichung der Patentdokumente, des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister 2024/25
- Meilensteine, Hintergründe und mehr
- 75 Jahre Patentamt in München: Neustart nach dem Zweiten Weltkrieg
- 130 Jahre Markenschutz in Deutschland: Ein Jubiläum für kreative Vielfalt
- Bitte bei Schutzrechtsanmeldungen beachten
- Schutzrechte im Blick: Neue Erklärvideos zu gewerblichen Schutzrechten
- PIZnet-Veranstaltungshinweise
- Praxiswissen Intellectual Property: Hochschule Heilbronn, Technische Universität Ilmenau und Technische Hochschule Ingolstadt kooperieren bei der Weiterbildung im Bereich des geistigen Eigentums
- PING Herbst Konferenz 2024 – 14.-15.11.2024
- Lassen Sie sich (nicht) täuschen? – Lange Nacht der Wissenschaften Jena, 22. November 2024
Quelle: DPMA
MontagsMarken 28. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur
MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig,
skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist
rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 10.07.2023. An diesem Tag wurden insgesamt 236 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
Quelle: DPMA
DPMA Newsletter
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen aktuellen Newsletter veröffentlicht.
Ausgabe Newsletter 3/2024
Aus dem Inhalt:
- Erfolg mit Schutzrechten: DPMA baut Informationsangebot für KMU aus
- Der Ball bleibt rund – “Fußball und Technik” und “Play Fair Kampagne”
- Digitaler DPMA-Jahresbericht 2023: Digitaltechnologien weiter im Aufwind
- Neues Video veröffentlicht: Die Vorteile deutscher Patente
- “PiA – Physik im Advent”: Türen öffnen mitten im Sommer
Quelle: DPMA
MontagsMarken 27. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur
MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig,
skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist
rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 03.07.2023. An diesem Tag wurden insgesamt 196 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
Quelle: DPMA
Die Zahl des Tages
DPMA meldet 75260 Markenanmeldungen 2023.
