Das österreichische Patentamt legt sich schonmal fest:
Die Bezeichnung „Dubai Schokolade“ ist als solche nicht als Marke schützbar, da es eine rein beschreibende Angabe ist (Beschaffenheit der Schokolade).
Quelle: patentamt.at
markenrechtliches Sammelsurium
Das österreichische Patentamt legt sich schonmal fest:
Die Bezeichnung „Dubai Schokolade“ ist als solche nicht als Marke schützbar, da es eine rein beschreibende Angabe ist (Beschaffenheit der Schokolade).
Quelle: patentamt.at
Auch wenn derzeit eigentlich andere Schokoladenhohlkörper im Mittelpunkt des Interesses stehen, hat sich das OLG Wien mit dem Osterhasen beschäftigt.
Der seit dem Jahr 2004 durch die Instanzen hoppelnde Schoko-Osterhase ist um eine Gerichtsentscheidung reicher: Die burgenländische Firma Hauswirth muss ab sofort die Produktion und den Vertrieb ihres in Goldfolie gewickelten Schokolade-Hasen unterlassen. Dies ergibt sich aus Abweisung einer Berufung von Hauswirth durch das Oberlandesgericht (OLG) Wien, womit ein entsprechendes Urteil von März 2011 bestätigt wurde.
Quelle: derStandard.at
Mehr zum “Goldhasenstreit” in diversen Ländern und Instanzen.
Im Markenregister des DPMA finden sich folgende dreidimensionale “Goldhasen” Marken.
Registernummer: 30642480
Nizzaklasse: 30
Registernummer: 30642479
Nizzaklasse: 30
Registernummer: 30340593
Nizzaklasse: 30
Quelle: DPMA
Über das Markenranking der wertvollsten Marken Österreichs berichtet der ORF.
Der Wert österreichischer Marken steigt. Mit Abstand wertvollste Marke ist weiterhin der Salzburger Energy-Drink-Hersteller Red Bull mit 13,4 Mrd. Euro (plus 11,9 Prozent), geht aus der Markenwertstudie “eurobrand Austria 2011” hervor.
Top Ten mit 33,8 Mrd. Euro bewertet
Auf Platz zwei folgt der Tiroler Kristallkonzern Swarovski mit 3,8 Mrd. Euro (plus zwölf Prozent) vor der Telekom Austria/A1 mit knapp drei Mrd. Euro (minus 1,7 Prozent). Dahinter rangieren Raiffeisen, Novomatic, Casinos Austria, Spar, Erste Group, ÖBB und Vienna Insurance Group. Zusammen sind die Top-Ten-Markenunternehmen rund 33,8 Mrd. Euro wert.