markenrechtliches Sammelsurium
Und zwar bis zum 24. August. Wobei die Tendenz wohl erwartungsgemäß in Richtung Fußballer geht.
Bleibt Eintracht Frankfurt der einzige Verein mit diesem Namen? Diese Entscheidung fällt am 24. August. Dann will die Spezialkammer für Urheber- und Namensrecht am Landgericht verkünden, ob sich der Ringerverein “Athletikclub Eintracht Frankfurt e.V.” aus dem Stadtteil Eckenheim weiter so nennen darf oder eventuell zu seiner alten Bezeichnung “AC Victoria Eckenheim” zurückkehren muss.
Quelle: WELT
Zwei Gemeinden wollen fusionieren: Langen und Bederkesa im Landkreis Cuxhaven. Quasi verlobt sind sie schon. Aber wenn sie demnächst das Bündnis eingehen, welchen gemeinsamen Namen soll die Familie tragen? Den mit Bindestrich – Langen-Bederkesa? Oder gar Wesermünde? Alles läuft offenbar auf letztere Version hinaus. Damit wiederum bringt die neue Gemeinde einen ihrer Nachbarn gegen sich auf: Bremerhaven, das einst selbst Wesermünde hieß.
Quelle: Weser-Kurier
Die Bezeichnung “Wesermünde” findet sich auch im Markenregister. Bis 2001 war die nachfolgende Wort-/Bildmarke unter der Registernummer 861983 eingetragen.
Mit Priorität vom 09.03.1968 genoß die Marke Schutz für die Ware “Deutsche Markenbutter” in der Nizzaklasse 29.
Quelle: DPMA