markenrechtliches Sammelsurium
Sind die Logos von Sony Ericsson und Clearwire verwechslungsfähig?
Sony Ericsson hat vor einem Bezirksgericht in Virginia Klage (PDF) gegen den Wimax-Anbieter Clearwire wegen Markenrechtsverletzungen eingereicht. Der Vorwurf: Clearwires grün-weißes Wirbel-Logo ähnle zu sehr dem des Handyherstellers.
Quelle: ZDnet
Kennen Sie “Iron Mike” Landrum? Nicht? Denken Sie bei “Iron Mike” auch eher an den Ohrenbeißer und früheren Schwergewichtsweltmeister Mike Tyson?
Trotzdem reklamiert Landrum das Markenrecht an der Bezeichnung “Iron Mike” für sich und hat den Ex-Weltmeister in Los Angeles verklagt. Landrum fordert 115 Mio. USD Schadenersatz.
Erstaunlicherweise verfügen aber beide Kontrahenten nicht über eingetragene Markenrechte
Derzeit wird im Markenregister des USPTO nur eine eingetragene Marke für das Kennzeichen “IRON MIKE” geführt. Die Marke (Registernummer 1942643) schützt mechanische Baseball Wurfmaschinen.
Das St. Galler Handelsgericht hat am Montag entschieden, dass der Schweizer Discounter Denner seine Kaffeekapseln aus den Regalen räumen muss. Nestlé hat sich damit erfolgreich gegen die Konkurrenz für seine Nespresso-Kaffeekapseln gewehrt.
Quelle: nzz
Die Nespresso Kaffeekapsel ist als 3D-Marke in der Schweiz und auch als Internationale Registrierung bei der WIPO eingetragen.
3D Marke Schweiz
Registernummer: 486889
Heimatmarke für Internationale Registrierung
763699
Eintragungsdatum: 15.07.2001
Nizzaklasse: 30
Vertragsstaaten AL, AT, AU, AZ, BA, BG, BH, BQ, BX, CW, CY, CZ, DE, DK, DZ, EE, EG, ES, FI, FR, GE, GR, HU, IR, IS, IT, JP, KE, KG, KZ, LI, LT, LV, MA, MC, MD, ME, MK, NO, OM, PL, PT, RO, RS, RU, SG, SI, SK, SX, SY, TJ, TM, TR, UA, UZ
Quelle: WIPO
Das Label der finnischen Cello-Metaller von Apocalyptica muss nach einem Vergleich des Landesgerichts Berlin wegen Verletzung von Marken- und Namensrechten 45.000 Euro Schadensersatz an die Band Rammstein zahlen.
Die Berliner Industrialrocker verklagten Sonymusic, nachdem Apocalyptica ihr 2007er Album “Worlds Collide” mit dem Zusatz “featuring Rammstein” in Zeitschriften, auf Plakaten sowie mittels Aufklebern auf den Tonträgern beworben hatten.
Quelle: laut.de
Die Marke “Rammstein” ist bundesweit, europaweit und international geschützt.
Die älteste deutsche Marke (Registernummer: 39535764) datiert von 1995. Der Schutz als Europäische Gemeinschaftsmarke (Registernummer: 5649181) wurde allerdings erst 2007 beantragt. Zusätzlich besteht über eine Internationale Registrierung bei der WIPO (Registernummer: 874533) auch Schutz in der Schweiz.