Tag: markenstreit

Markenstreit um Simca

Zwischen Peugeot und einem Privatmann aus Nordrhein-Westfalen gibt es offenbar Streit um die Rechte an der Automarke Simca. Beide Seiten haben vermutlich sowohl für sich den Namen eintragen lassen als auch Löschungsanträge für die Eintragungen der Gegenseite gestellt.

Quelle: Autobild

Beide Markenkontrahenten haben Wortmarken beim DPMA eintragen lassen.

Registernummer: 30758265
Simca
Nizzaklasse: 12
Anmeldedatum: 05.09.2007
Inhaber: Joachim W., Wiehl

Registernummer: 302008037708
SIMCA
Nizzaklasse: 12
Anmeldedatum: 10.06.2008
Inhaber: Automobiles PEUGEOT Société anonyme, Paris

Beide Marken sind mit einem Löschungsantrag behaftet. Gegen die Marke von Peugeot ist zusätzlich Widerspruch erhoben worden.

Joachim W. hat auch eine Europäische Gemeinschaftsmarke (Registernummer: 6489371) mit Priorität vom 05.12.2007 eintragen lassen.

Peugeot ist allerdings auch im Besitz einer älteren SIMCA Marke. Unter der Registernummer 218957 führt die WIPO die nachfolgende Internationale Registrierung.


Vertragsstaaten: AT, BX, CH, DE, EG, ES, HU, IT, LI, MA, MC, RO, RS
Nizzaklassen: 12, 16, 25
Eintragungsdatum: 13.04.1959

Diese Marke ist im Jahr 2009 um weitere 10 Jahre verlängert worden. Es stellt sich jedoch die entscheidende Frage, ob diese Marke in Deutschland für Fahrzeuge rechtserhaltend benutzt wurde.

Zur Geschichte des Automobilproduzenten Simca berichtet die Wikipedia aus:

Die Société Industrielle de Mécanique et Carosserie Automobile (SIMCA) war ein französischer Automobilhersteller.

SIMCA wurde 1934 von Henri Théodore Pigozzi gegründet und fertigte ab 1935 im französischen Nanterre FIAT-Fahrzeuge in Lizenz: Zunächst den Fiat 500 Topolino, der in Frankreich als Simca 5 vertrieben wurde, dann bis 1950 weitere Modelle, Simca 8 und Simca 6. FIAT erhielt für die Lizenzen Anteile an Simca.

Während des Zweiten Weltkriegs baute Simca im Auftrag der deutschen Besatzungsmacht unter anderem Teile für das NSU-Kettenkrad.

1954 übernahm Simca die französischen Ford-Werke in Poissy bei Paris und baute diese bis 1957 zu der damals modernsten Automobilfabrik in Europa um. Die Ford Motor Company erhielt beim Verkauf ihrer französischen Tochter mitsamt ihren französischen Modellen im Gegenzug 15 % der Simca-Aktien. Die bisherigen Ford Modelle Vedette und Comète liefen von da an unter dem Namen Simca Vedette und Simca Comète Monte Carlo weiter vom Band. Der Simca Comète Monte Carlo wurde bereits ein Jahr später eingestellt, die Vedette wurde bis 1961 in Frankreich als großes Simca-Modell gefertigt. In Brasilien lief die Modellreihe anschließend bis zum Ende der 1960er Jahre vom Band. Durch den Kauf der Fabrik in Poissy und die zusätzliche Produktion der ehemaligen Ford-Modelle verdrängte Simca Peugeot vom dritten Platz der französischen Automobilhersteller und nahm nach Renault einen Platz neben Citroën ein. In der Lastwagenfabrik wurden für kurze Zeit Lkw produziert. Später wurde die Lkw-Produktion an UNIC verkauft.

In den 1950er Jahren brachte Simca eigene Baureihen wie Simca Aronde (1951) und Simca Ariane (1957) heraus, ihnen folgten der Simca 1000 (1961) mit Heckmotor, ab 1963 die 1300/1500er Baureihen, sowie der Simca 1100 (1967), der erste Simca mit quer eingebautem Frontmotor und Frontantrieb.

1958 kaufte Chrysler USA die von Ford gehaltenen 15 % der Simca-Aktien. Im Jahre 1959 kaufte Simca die in finanzielle Not geratene Firma Talbot-Lago auf. Im selben Jahr begründete Simca in einem Joint-Venture mit der marokkanischen Regierung die Société Marocaine de Constructions Automobiles[1]. In den kommenden Jahren vergrößerte Chrysler seinen Anteil an Simca bis 1971 auf knapp 100 %, die man größtenteils von FIAT übernahm. Das Unternehmen nannte sich nun offiziell Chrysler Europe, der Markenname Simca wurde jedoch beibehalten.

1978 wurde Simca an die Peugeot S.A. verkauft. Diese führte die Modellreihen noch bis 1986 unter dem Markennamen Talbot fort. Aus dem Simca-Chrysler-Nachlass gingen zahlreiche neue Modelle hervor, u.a. der Peugeot 309, der als Nachfolger des Talbot Horizon gedacht war und in der Vorserien-Version schon den Namen Arizona hatte. In Zusammenarbeit mit Matra und den Erfahrungen von Chrysler auf diesem Gebiet (Chrysler Voyager) war eine Großraumlimousine entwickelt worden, die jedoch nicht von Peugeot übernommen wurde. Hieraus entstand der Renault Espace.

Quelle: Wikipedia

Völlig gaga!

Lady Gaga gegen “Baby Gaga”

Gaga ist laut Duden eine umgangssprachliche Bezeichnung für einen Zustand “nicht recht bei Verstand”. Das kann man sowohl von der Künsterlin Lady Gaga, wie auch von den Erfindern einer Eiscreme aus Muttermilch sagen. Dennoch sieht die Sängerin ihre Markenrechte verletzt.

Quelle: n-tv

Trotz insgesamt zweier eingetragener Marken und vier Markenanmeldungen beim USPTO lassen sich keine Markenrechte im Lebensmittelbereich für das Kennzeichen “Lady Gaga” finden. Auch auf den Markenschutz in der Klasse 43 (Verpflegung) hat die Künsterin bisher verzichtet. Insofern möglicherweise dünnes Eis, auf das man sich hier bewegt.

Auch in Europa ist “Lady Gaga” im Markenregister zu finden. Mit Priorität aus dem März 2010 wird der Schutz für die Nizzaklassen 03 und 14 (Registernummer: 8923864) und 09, 16, 18, 25 und 41 (Registernummer: 9568247) beansprucht.

Schweiz: Red Bull vs. GRUENBULL

Eine Wahlkampfaktion der Grünen im schweizer Wahlkreis Gelterkinden stößt dem österreichischen Energydrinkproduzenten Red Bull sauer auf.

Die Gelterkinder Ortssektion der Grünen will die Wählergunst mit «Gruenbull» erkaufen. So nennen sie ihren Bio-Apfelmost, den sie als Wahlwerbung im Dorf verschenken. Das Trittbrettfahrergetränk stösst dem Energydrink-Fabrikanten Red Bull sauer auf. «Aus Gründen des Markenschutzes kann Red Bull eine solche Aktion nicht akzeptieren», teilte das Unternehmen den Grünen Baselland gestern mit. Red Bull fordert die Partei auf, die Aktion bis zum 9.?März abzubrechen, sonst würden rechtliche Konsequenzen drohen. Ein Anwalt ist bereits eingeschaltet.

Quelle: 20min.ch

Wenn ich mir den Stier auf www.gruenbull.ch ansehe, hätte ich mich auch über einen Markenstreit mit dem Brandyhersteller Osborne nicht gewundert.

Internationale Registrierung

Registernummer: 758711
Schutz in: Schweiz, Kuba, Island, Norwegen, Russland
Nizzaklassen: 29, 30, 32, 33, 35, 38, 42
Inhaber: GRUPO OSBORNE, S.A.,

Quelle: WIPO

Smartbook Marken gelöscht?

Golem berichtet über die Löschung mehrerer Wortmarken für das Kennzeichen “Smartbook”.

Bereits im Januar hat das Deutsche Patent- und Markenamt zwei Marken der Smartbook AG komplett gelöscht, verkündet Qualcomm. Smartbook war gerichtlich gegen Qualcomm wegen Markenrechtsverletzung vorgegangen, da Qualcomm den Begriff Smartbook für eine neue Gerätekategorie zwischen Smartphone und Netbook verwendet.

Im Markenregister sind die Entscheidungen im Löschungsverfahren jedoch noch nicht veröffentlicht. Das Markenregister führt die Marken weiterhin als eingetragen. Außerdem steht der Markeninhaberin das Rechtsmittel der Beschwerde gegen den Beschluss des DPMA zu.

Weitere Informationen zum Hintergrund des Streit um die Bezeichnung Smartbook.

Ferrari – das geht ja gut los!

Gleich die erste Schlappe für Ferrari in der noch sehr jungen Rennsportsaison – der rote Bolide muss umbenannt werden.
Und ausgerechnet die Namensähnlichkeit mit einem US-Pickup wird der Rennsportlegende zum Verhängnis.

Nach einer Klage des US-Autokonzerns Ford gegen die Nutzung des Namens F150 verzichtet die Scuderia ab sofort auf diese Kurzform und will bei allen Gelegenheiten nur noch die ursprüngliche vollständige Bezeichnung F150th Italia verwenden.

Ford wollte den Italienern die Nutzung des Namens von einem Gericht verbieten lassen und forderte mindestens 100.000 Dollar (73..000 Euro) Schadensersatz.

Quelle: SPORT1

Die Wortmarke F-150 ist für die Ford Motor Company als Europäische Gemeinschaftsmarke unter den Registernummern 1084979 und 9702929 eingetragen bzw. angemeldet.