Tag: markenstreit

Apple – diesmal Ärger um “iCloud”

Kaum hat Apple einen neuen Service oder Markennamen angekündigt, melden sich die ersten Inhaber älterer Rechte. So auch diesmal im Fall von iCloud.

iCloud Communications klagt gegen Apple. Der in Phoenix (Arizona) ansässige Anbieter von VoIP-Diensten behauptet, dass der von Apple für seinen Onlinespeicher gewählte Name “iCloud” seine Markenrechte verletzt und Verbraucher in die Irre führt.

Quelle: ZDNet

Die ältesten Markenrechte an dem Kennzeichen hält jedoch nicht die iCloud Communications, sondern die schwedische Firma Xcerion AB, aus Linköping. Sowohl in den USA weist die Marke “ICLOUD” (Registernummer 3744821) mit dem 29. Mai 2008, als auch europaweit über die Internationale Registrierung (Registernummer 970388) mit dem 14. August 2008 für die Klassen 09 und 42 die älteste Priorität auf.

In der Vergangenheit hat Apple solche Probleme regelmäßig durch Markenkäufe gelöst.

Ungarn: Mc-Streit

McDonalds Ungarn verklagt Konkurrenten wegen Mc

Die ungarische McDonald´s Fast-Food-Kette hat den Konkurrenten McKiwan’s Szendvics, der jedoch mehr Wert auf frische Sandwiches und Baguettes als auf die pappigen Standardburger legt, verklagt, weil der es wagt, die Abkürzung „Mc“ in seinem Namen zu tragen.

Quelle:pesterlloyd.net

Mal ein anderer Hasen-Streit

Der Markenstreit um diverse Goldhasen und ähnliche oder auch nicht ähnliche Schokoladenhohlkörper beschäftigt seit Jahren die Gerichte. Erfrischend ist daher, dass es auch noch andere Häschen gibt, um die es sich an Ostern zu streiten lohnt.

Wer am Ostersonntag auf eine „Crazy Bunny Party“ wollte, musste sich entscheiden. Entweder für das Weinfest in Untereisenheim (Lkr. Würzburg) oder das Geodrom in Gerolzhofen (Lkr. Schweinfurt). An beiden Orten waren solche Partys zeit- und namensgleich angekündigt. Die Folge: Zwischen der Dromevent Unternehmergesellschaft (UG) mit Geodrom-Betreiber Detlef Ziegler und der PartyGroup GbR mit Sitz in Frankenwinheim ist ein heftiger Streit um das Namensrecht entbrannt. Nun beschäftigen sich die Rechtsanwälte mit der Frage, wo das Original und wo das Plagiat liegt.

Quelle: Mainpost.de

Österreich: Urteil im Osterhasenstreit

Im jahrelangen Streit um die Markenrechte an einem goldfarbenen Schokolade-Osterhasen hat der Schweizer Konzern Lindt beim Handelsgericht Wien einen möglicherweise entscheidenden Sieg gegen den burgenländischen Hersteller Hauswirth errungen. Das Gericht habe einer Klage von Lindt & Sprüngli stattgegeben: Hauswirth werde die Produktion und der Vertrieb seines in Goldfolie gewickelten und mit roter Schleife versehenen Schokoladenosterhasen untersagt, teilte der Konzern am Montag in einer Aussendung mit.

Quelle: Wirtschaftsblatt.at

Der Goldhasen-Streit beschäftigt aber nicht nur österreichische Gerichte. Auch der BGH und das Europäische Gericht erster Instanz haben sich mit dem goldigen Schokoladenhohlkörper bereits beschäftigt.

Erdinger vs. Kehdinger – Markenstreit beendet

Im Markenstreit zwischen der Erdinger Brauerei und dem Gewerbeverein Nordkehdingen e.V. um die Marke “Die Kehdinger” haben die Parteien eine außergerichtliche Einigung erzielt.

Die Kehdinger wollen auf den Vorschlag der Kanzlei eingehen, die Registrierung für Bier und alkoholfreies Bier aus ihrer Markenanmeldung zu streichen.

Damit ist auch die Forderung der bayerischen Bierbrauer vom Tisch, den kompletten Markennamen Kehdinger zu löschen. Dies hatten sie gefordert, weil sich in ihren Augen die Namen Erdinger und Kehdinger zu sehr ähneln. Die Marke Erdinger drohe auf diese Weise zu verwässern, erklärte Rechtsanwalt Andreas Rau.

Quelle: Abendblatt

Der Bulli Streit

Wenn Dirk Salomon in einem seiner 14 knallorange lackierten Bullis durch Berlin fährt, dann fliegen ihm die Herzen der Menschen zu. Die knatternden VW-Campingbusse aus den 70er-Jahren sind echte Sympathieträger, man denkt an freie Liebe, wenn man sie sieht, oder wenigstens an Blumen im Haar.

Auf einen Rechtsstreit kommt man eher nicht. Doch nun verklagt Volkswagen die kleine Berliner Oldtimervermietung „Berlin Bulli“, die seit drei Jahren von Dirk Salomon und Christian Lorenz, dem Keyboarder der Band Rammstein betrieben wird. Gegenstand des Streits ist der Name “Bulli“. Der ist eine geschützte Marke und gehört seit 2007 Volkswagen.

Quelle: WELT.de

Es stehen sich die Marken

Registernummer: 302008015679
berlinbulli
Nizzaklassen: 35, 39, 42
Anmeldetag: 10.03.2008

und

Registernummer: 30556573
BULLI
Nizzaklassen: 12, 28, 35, 37
Anmeldetag: 21.09.2005

gegenüber.

Im Markenregister finden sich auch bildliche Wiedergaben des legendären Fahrzeugs allerdings wurden die Marken entweder gelöscht oder gehören (inzwischen) der Volkswagen AG.

Registernummer: 30226475

Nizzaklasse: 12
Rechtsstand: Gelöscht

Registernummer: 302008059319

Nizzaklassen: 12, 14, 16, 18, 22, 25, 28, 35, 37, 41
Inhaber: Volkswagen AG

Registernummer: 30757359

Nizzaklassen: 14, 16, 18, 25, 38
Inhaber: Volkswagen AG

Registernummer: 302010030458

Nizzaklassen: 25, 35, 38
Status: Zurückgezogen / Zurückgenommen

Quelle: DPMA