Tag: markenstreit

China: Gericht urteilt gegen Apple im iPad Streit

Was vorgestern nur gemutmaßt wurde , ist heute Gewissheit – Apple hat ein ernstes Markenproblem in China.

Apple hat in der Volksrepublik China die Rechte an der Marke iPad verloren. Ein Gericht in der chinesischen Provinz Shenzhen urteilte nach langem Tauziehen jetzt zu Gunsten des Konkurrenten Proview. Der Schaden für den erfolgsverwöhnten Konzern aus Kalifornien könnte über eine Milliarde Dollar betragen.

Quelle: Handelsblatt

Schuhbeck vs. Schuhbeck – Verhandlung verschoben

Am heutigen Nikolaustag wird das LG München I nicht in Sachen Schuhbeck vs. Schuhbeck verhandeln.

Jedenfalls legte sein Anwalt Ende vergangener Woche in Sachen Domain-Streit jetzt die Notbremse ein. Der Prozesstermin morgen wird auf Antrag der Alfons-Schuhbeck-Seite um ein halbes Jahr verschoben. Man wolle die Zeit für ein Vermittlungsgespräch mit Sebastian Schuhbeck nutzen.

Quelle: rosenheim24.de

Eskalation im Bankenstreit um “Rot”

Seit knapp drei Jahren tobt ein erbitterter Streit zwischen den beiden Bankengruppen – nun droht die völlige Eskalation. Beide Banken benutzen knallrote Logos für ihren Werbeauftritt. Doch dafür ist in den Augen der Konkurrenten kein Platz. Im Februar hat das Landgericht Hamburg den Sparkassen in erster Instanz Recht gegeben, über die Berufung ist noch nicht entschieden.

Doch die Sparkassenvertreter wollen nicht mehr länger warten. Sie haben nach Angaben des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV) nun plötzlich die Vollstreckung des erstinstanzlichen Urteils eingeleitet.

Quelle: Welt

Grundlage des Streits ist die Farbmarke


Registernummer: 30211120
Rechtsstand: Eingetragen
Typ: Farbmarke
Durchgesetzt
Kollektivmarke

Anmeldedatum 07.02.2002
Eintragungsdatum 11.07.2007

Inhaber: Deutscher Sparkassen- und Giroverband eV.

Quelle: DPMA

Das Schicksal der Gleichnamigen – Merck vs. Merck

Streit um Facebook-URL

Auch Facebook passieren Fehler – in diesem Fall landete er sogar vor einem New Yorker Gericht: Die Facebook-Adresse der Darmstädter Pharmafirma Merck KGaA landete versehentlich bei der US-amerikanischen Konkurrenzfirma Merck & Co. Das berichtet die Nachrichtenagentur dpa. Über das Gericht verlangten die Darmstädter daher Aufklärung.

Quelle: W&V

Im Markenregister des DPMA datiert die älteste Merck Marke der Merck KGaA (Registernummer: DD00045659) aus dem Jahr 1900.

Apple vs. Ravensburger – Streit um MEMORY

Apple hat Ärger mit dem deutschen Spiele-Hersteller Ravensburger, weil im App-Store für iPhone und iPad Spiele unter dem Namen “Memory” verkauft werden. Denn Ravensburger besitzt die weltweiten Markenrechte an dem Spiele-Klassiker und sieht es nicht gern, wenn Unbefugte damit Geld verdienen. Apple hingegen kann sich mit den Deutschen nicht auf Bedingungen einigen, unter denen sich die beanstandeten Spiele aus dem App-Store entfernen ließen. Nun wurde es Ravensburger zu bunt – und hetzte den sonst selbst so klagefreudigen Kaliforniern jetzt selbst die Anwälte auf den Hals.

Quelle: T-online

Die prioritätsälteste “MEMORY” Marke (Registernummer: 964625) im deutschen Markenregister stammt aus dem Jahr 1975. Im Jahr 1999 wurde die Marke dann als Europäische Gemeinschaftsmarke angemeldet.(Registernummer: 1203629). Beansprucht wurde neben der Klasse 28 (Spiele) auch die Nizzaklasse 09 mit der Formulierung ” Auf Datenträger aller Art aufgezeichnete Spiele”.

Quelle: DPMA, HABM