markenrechtliches Sammelsurium
Aktuell ist Dubai Schokolade in aller Munde. Es wird über Unterscheidungskraft, Freihaltebedürnis, täuschende Angaben und Herkunftshinweis diskutiert.
In den europäischen Markenregistern finden sich derzeit 21 Markenanmeldungen mit den Wortbestandteilen “Dubai Schokolade” oder “Dubai Chocolate”.
Keine der Marken ist derzeit eingetragen.
Im Detail handelt es sich um folgende Markenanmeldungen:
Die Bild berichtet über den Markenstreit um die Wort-/Bildmarke
Boris Becker ist an diesem Streit nicht beteiligt, es streiten vielmehr aktueller und ehemaliger Lizenznehmer um die Markenrechte.
Der Markenstreit um das Kennzeichen “Neuschwanstein” hat noch ein weiteres Kapitel. Noch vor Bekanntgabe der Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung zur Wortmarke “Neuschwanstein” des
BSGE Bundesverband Souvenir Geschenke Ehrenpreise, meldete der Freistaat Bayern eine Unionsmarke “Neuschwanstein” für die identischen Waren in den Klassen 14, 21 und 25 an.
Diese Marke ist aktuell mit einem Widerspruchsverfahren behaftet. Es widerspricht der BSGE Bundesverband Souvenir Geschenke Ehrenpreise.
Nummer: 003085155|Datum: 2019-05-31|Verfahrenssprache: Deutsch
Widerspruchsgrund: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Markenname: Neuschwanstein|Register: EM|Anmeldenummer: 015687353 (2016-07-26)
Kläger: BSGE Bundesverband Souvenir Geschenke Ehrenpreise
Eine detaillierte Schilderung des Markenstreits um das Kennzeichen “Sonne” im Bereich Backwaren liefert die Kreiszeitung aus Syke.
Rechtsanwalt Max Greger informiert umfassend über die aktuelle Kontoverse um das Kennzeichen “Schützenfestzelt”.