Tag: Markenregister

Gorch Fock

Das Segelschulschiff der Bundesmarine ist in den Schlagzeilen dieser Tage – im Markenregister ist es schon seit Jahrzehnten.

Insgesamt findet sich das Kennzeichen “Gorch Fock” 13 Mal im Markenregister des DPMA. Von diesen 13 Marken sind acht Marken eingetragen. Die älteste rechtsbeständige Marke stammt von 1956 die letzte Anmeldung aus 2007.

Registernummer: 696417
Gorch Fock
Nizzaklasse: 33
Inhaber: Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG

Registernummer: 902500

Nizzaklasse: 33
Inhaber: Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG

Registernummer: 1051864
GORCH FOCK
Nizzaklasse: 30
Inhaber: J.T. Ronnefeldt KG

Registernummer: 30247492
GORCH FOCK
Nizzaklasse: 29
Inhaber: Probsteier Wurstfabrik Pfeifer GmbH

Registernummer: 30404972

Nizzaklasse: 32
Inhaber: Ohde, Manfred

Registernummer: 30465382

Nizzaklassen: 14, 16, 25, 39, 41
Inhaber: Wulf Marquard

Registernummer: 30247492
RESTAURANT GORCH-FOCK
Nizzaklasse: 43
Inhaber: Ahmet Kalkinc

Registernummer: 30667075

Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41, 42
Inhaber: De Agostini Deutschland GmbH

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (01/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

302 57 506
ZORA
Nizzaklassen: 09, 42

306 55 649
Juicy Baby
Nizzaklassen: 18, 25, 26

307 27 543

Nizzaklasse: 25

30 2008 040 447
MaJa
Nizzaklasse: 25

30 2008 052 737

Nizzaklasse: 43

30 2009 011 099
Michelle
Nizzaklasse: 05

30 2009 024 126

Nizzaklassen: 07, 37, 42

Quelle: DPMA

Nur wenn Rammstein drin ist, darf auch Rammstein draufstehen

Das Label der finnischen Cello-Metaller von Apocalyptica muss nach einem Vergleich des Landesgerichts Berlin wegen Verletzung von Marken- und Namensrechten 45.000 Euro Schadensersatz an die Band Rammstein zahlen.

Die Berliner Industrialrocker verklagten Sonymusic, nachdem Apocalyptica ihr 2007er Album “Worlds Collide” mit dem Zusatz “featuring Rammstein” in Zeitschriften, auf Plakaten sowie mittels Aufklebern auf den Tonträgern beworben hatten.

Quelle: laut.de

Die Marke “Rammstein” ist bundesweit, europaweit und international geschützt.
Die älteste deutsche Marke (Registernummer: 39535764) datiert von 1995. Der Schutz als Europäische Gemeinschaftsmarke (Registernummer: 5649181) wurde allerdings erst 2007 beantragt. Zusätzlich besteht über eine Internationale Registrierung bei der WIPO (Registernummer: 874533) auch Schutz in der Schweiz.

Warum DSDS nicht "Pop Idol" heißt

Fast die gesamte Welt kennt die Casting-Show für Gesangstalente unter der Bezeichnung “Pop Idol” oder “Idol” – in Deutschland veranstaltet der Sender RTL die polarisierende Show unter dem Titel “Deutschland sucht den Superstar” kurz “DSDS“.

Den Grund für den abweichenden Titel findet man im Markenregister. Am 20.03.2002 meldete die FREMANTLEMEDIA OPERATIONS BV mit Sitz in Hilversum die Marke “POP IDOL” (Registernummer: 2624591) als Europäische Gemeinschaftsmarke an. Einen Monat zuvor, am 22.02.2002 wurde beim Deutschen Patent- und Markenamt die Wortmarke “Pop-Idol” (Registernummer: 30209497) für die Klassen 03, 14, 16, 18, 25, 32, 41 beantragt. Markeninhaber ist der Musikproduzent Frank Farian. Diese Marke deckt zwar nicht den Kernbereich einer Fernsehsendung ab, blockiert aber diverse für das Merchandising relevante Warenklassen und beansprucht in der Klasse 41 mit Erziehung und sportlichen Aktivitäten ähnliche Dienstleistungen.

Im Juli 2002 meldete RTL dann die Wortmarke “Deutschland sucht den Superstar” (Registernummer: 30234432) und im Jahr 2003 auch die passende Wort-/Bildmarke


(Registernummer: 30245113) an.

Quelle: DPMA

Eine Übersicht der nationalen Ausgaben der Idols Show mit den entsprechenden Titeln findet sich in der Wikipedia.