Tag: Markenregister

Guttenberg – die Marke

Kaum ist die Plagiatsaffäre um den nunmehr Ex-Verteidigungsminister durch den Rücktritt von allen politischen Ämtern beendet, tauchen die ersten – leider üblichen – Trittbrettfahrer auf.

Quelle: DPMA

In den Nizzaklassen 09, 14 und 25 finden sich bzw. Computer, Datenträger, Software (09), Schmuck, Juwelierwaren und Uhren (14) und Bekleidung (25).

Löschungen (07/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 08 295
i-car
Nizzaklassen: 12, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)

307 59 218

Nizzaklasse: 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2009 007 810
walltattoo
Nizzaklassen: 16, 20, 40
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Don`t mess with Godzilla

Monster-Problem für Honda. In einem Werbespot ist auf einem Bordfernseher des beworbenen Fahrzeugs kurz eine feuerspeiende Echse zu sehen.

Das findet Godzilla, oder besser gesagt das japanische Filmstudio Toho, allerdingsgar nicht witzig. Denn Honda soll Godzilla einfach in dem Spot verwendet haben, ohne Toho um Erlaubnis zu fragen. Ergo: Verletzung der Urheberrechte. Und da versteht Toho keinen Spaß und hat Honda nun in Los Angeles verklagt – so wie viele andere Firmen weltweit zuvor auch.

Quelle: Handelsblatt

Auch im Markenregister hat sich das Kennzeichen “Godzilla” der japanischen Toho Co., Ltd durchgesetzt. Sämtliche Godzilla Marken anderer Markeninhaber im deutschen oder europäischen Markenregister wurden zurückgezogen oder gelöscht.

Himmelsscheibe – DPMA verfügt Löschung der Marken

Zwölf Jahre nach dem Fund der Himmelsscheibe von Nebra muss das Land Sachsen-Anhalt wieder um seine Rechte an der 3600 Jahre alten Bronzeplatte bangen. Nach einer Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes müssen drei Marken, die das Landesamt für Archäologie in Halle zum Schutz der Scheibe hatte eintragen lassen, gelöscht werden.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung

Die Beschlüsse des DPMA im Löschungsverfahren sind auf der Webseite von RA Möbius einsehbar.

http://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteile/DPMA_30250476_Marke_Himmelsscheibe-von-Nebra.pdf

http://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteile/DPMA_30507066_Marke_Himmelsscheibe-von-Nebra.pdf

http://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteile/DPMA_30506901_Marke_Himmelsscheibe-von-Nebra.pdf

Gegen den Löschungsbeschluss ist für den Markeninhaber noch die Beschwerde beim Bundespatentgericht möglich. Insofern sind die Markenlöschungen noch nicht rechtskräftig.

Im Markenregister finden sich die folgenden Marken für den Suchbegriff “Himmelsscheibe”

Registernummer: 30247929

Nizzaklassen: 14, 16, 21, 25, 28, 33
Rechtsstand: Gelöscht
Inhaber: Stadt Querfurt

Registernummer: 30247930

Nizzaklassen: 14, 16, 21, 25, 28, 33
Rechtsstand: Gelöscht
Inhaber: Stadt Querfurt

Registernummer: 30250476

Nizzaklassen: 14, 16, 18, 21, 25, 28, 30
Rechtsstand: Eingetragen – Löschverfahren anhängig
Inhaber: Land Sachsen-Anhalt

Registernummer: 30463634
Himmelsscheibe von Nebra
Nizzaklasse: 33
Rechtsstand: Gelöscht

Registernummer: 30463636
Himmelsscheibe
Nizzaklasse: 33
Rechtsstand: Gelöscht

Registernummer: 30506901

Nizzaklassen: 06, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 33, 34, 41
Rechtsstand: Eingetragen – Löschungsverfahren anhängig
Inhaber: Land Sachsen-Anhalt

Registernummer: 30507066

Nizzaklassen: 06, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 33, 34, 39, 41
Rechtsstand: Eingetragen – Löschungsverfahren anhängig
Inhaber: Land Sachsen-Anhalt

Registernummer: 30722545
Hotel zur Himmelsscheibe
Nizzaklassen: 36, 43
Rechtsstand: Eingetragen
Inhaber: Marko Hartung

Registernummer: 30749755
Hotel “Himmelsscheibe”
Nizzaklasse: 43
Rechtsstand: Eingetragen
Inhaber: Rüdiger Kürbs

EU-Marke: 9533423

Nizzaklassen: 06, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 33, 34, 39, 41
Rechtsstand: Anmeldung veröffentlicht
Anmeldedatum: 18.11.2010
Inhaber: Land Sachsen-Anhalt

Quelle: DPMA, HABM