Tag: Markenrechte

Carlsberg – deutsche Biermarken auf dem Prüfstand

Kein Geheimnis macht der weltweit viertgrößte Brauereikonzern Carlsberg dagegen aus seinen Problemen auf dem deutschen Markt. Neben Carlsberg gehören hier die Marken Astra, Holsten, Lübzer und das Premium-Bier Duckstein zum Portfolio. Doch das Geschäft läuft nicht so recht, der Bierabsatz sinkt, unter den Top-Ten-Brauereien in Deutschland liegt die Gruppe im hinteren Feld. Wie die “Financial Times Deutschland” in der heutigen Ausgabe berichtet, prüft der Konzern deshalb den Verkauf seiner deutschen Tochter. “Deutschland ist nicht unser attraktivster Markt. Wir werden dort ganz sicher nicht die Marktkonzentration vorantreiben”, erklärt Carlsberg-Chef Jörgen Buhl Rasmussen gegenüber der FTD. Deutschland-Chef Frank Maßen hatte schon früher erklärt, Kooperationspartner für die Marken Holsten und Astra zu suchen.

Quelle: W&V

Zu den prioritätsältesten Marken aus dem Markenportfolio der Holsten-Brauerei AG gehören z.B.

Registernummer: 2573

Anmeldetag: 25.10.1894

Registernummer: 4055

Anmeldetag: 13.12.1894

Registernummer: DD67109
Grenzquell
Anmeldetag: 28.12.1903

Registernummer: 117531

Anmeldetag: 24.02.1909

Quelle: DPMA

VW übernimmt Karmann Marken

Die Abwicklung des traditionsreichen Osnabrücker Cabrio-Bauers Karmann ist knapp zwei Jahre nach Insolvenzanmeldung abgeschlossen. Der letzte verbliebene Teil des Autozulieferers, die Metallgruppe, wurde am Dienstag an Europas größten Autobauer Volkswagen übergeben, sagte ein Sprecher des Insolvenzverwalters.

[…] In den Verhandlungen sei ein Gesamtpaket geschnürt worden: „Auch die Handhabung von Patentrechten und Markenrechten wurde geklärt“, sagte der Sprecher. „Wenn man in der Historie zurückblickt, ist dies ein Name mit Strahlkraft.“

Quelle: nwzonline.de

Das Markenportfolio der Wilhelm Karmann GmbH hatte ich hier bereits einmal vorgestellt.

Die älteste Marke der Wilhelm Karmann GmbH im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes datiert von 1967 und schützt den Unternehmensnamen “KARMANN” (Registernummer: 896390). In den Klassen 07, 08, 12 und 20 werden die folgenden Waren geschützt:

Landfahrzeuge, Kraftwagen und deren konstruktionsgebundene Teile wie Karosserien und Karosserie-Einzelteile; Formpreßteile aus Kunststoffen; elektrisch betriebene und elektronisch gesteuerte Maschinen für den Aufbau von Karosserien; sämtliche Waren für Landfahrzeuge und deren Herstellung bestimmt; Werkzeuge

Im Jahr 1993 wurde das nachfolgen Logo als Marke angemeldet.

Registernummer: 2073483

Seit 2003 findet sich eine neue Logoversion im Markenregister.

Registernummer: 30317139

Quelle: DPMA

Löschungen (07/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 08 295
i-car
Nizzaklassen: 12, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)

307 59 218

Nizzaklasse: 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2009 007 810
walltattoo
Nizzaklassen: 16, 20, 40
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Die Marke im Erbfall

Mit dem Thema Vererbung von Marken beschäftigt sich das Markenserviceblog.

Marken sind immaterielle Rechte (immaterielle Wirtschaftsgüter) und unterliegen mit dem Tode des Erblassers (Erbfall) dessen Erbvermögen (Erbschaft) – § 1922 BGB. Die Erbschaft geht als Ganzes auf eine oder mehrere Personen (Erben) über. Es gelten auch für die Marke die üblichen gesetzlichen Erbfolgeregelungen des BGB.

Für die Marke bedeutet dies, dass ein oder mehrere Erben neue Markeninhaber werden. Mit Vorlage des Erbscheins beantragt man beim Deutschen Patent- und Markenamt die Umschreibung. Das Markengesetz lässt es dabei zu, dass auch mehrere Personen Inhaber einer Marke sein können.

Markenauktion in New York

Im Dezember fand im Waldorf Astoria in New York City eine Markenauktion statt. Die New York Times berichtet über die erzielten Erlöse.

The total of the winning bids was estimated at $132,000. The highest bid, $45,000, was submitted for Shearson, followed by $32,500, for Meister Brau; and $30,000, for Handi-Wrap plastic wrap.

Several names, including General Cinema, Homestake Mining and Victrola, went for $1,000 apiece, and some, like Allied Signal and American Petrofina, were sold at two for $1,000.