markenrechtliches Sammelsurium
Die Rangliste der Markeninhaber mit den meisten Eintragungen wurde im Jahr 2010 von der MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG mit 147 eingetragenen Marken angeführt. Es folgen die Bayer AG mit 109 Eintragungen und die Boehringer Ingelheim
International GmbH mit 108 Eintragungen.
Quelle: DPMA Jahresbericht 2010
Nach dem sitzenden Schokoladenhohlkörperosterhasen in Goldfolie greift die Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG nach einem weiteren tierischen “Liebling der Nation”.
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Übertragung der folgenden Markenrechte veröffentlicht:
371 973
Nizzaklasse: 30
Anmeldedatum: 14.04.1927
2 105 373
TEDDY
Nizzaklasse: 30
Anmeldedatum: 17.03.1994
Quelle: DPMA
Mit den gängigsten Regelungen zum Inhaber einer Marke setzt sich das Markenserviceblog auseinander.
Im Grunde gibt es bei der Inhaberschaft einer Marke kaum Beschränkungen. Inhaber einer Marke kann auch die Privatperson sein. Die Führung eines Geschäftsbetriebs ist keine Voraussetzung.
Als juristische Personen kommen u.a. in Frage die GmbH, die AG oder der rechtsfähige Verein. Personengesellschaften sind die OHG und die KG.
Auch die Partnerschaftsgesellschaft und die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) können Inhaberin einer Marke sein. Meldet eine GbR eine Marke an, so sind bei der Anmeldung allerdings Angaben zum Namen und zur Anschrift mindestens eines vertretungsberechtigten Gesellschafters zu machen.
Es besteht auch die Möglichkeit, dass mehrere Personen Inhaber einer Marke sind. Dies können wiederum mehrere natürliche oder juristische Personen oder Personengesellschaften sein.
Auch die Mischung ist möglich. Inhaber einer Marke können Herr X, die Y GmbH sowie die Z KG sein. Melden mehrere Personen eine Marke an, so sind bei der Anmeldung alle Namen und Anschriften sowie ein gemeinsamer Vertreter oder Zustellungsberechtigter anzugeben.
Die Jack Wolfskin Ausrüstung für Draussen GmbH & Co. KGaA aus Idstein hat die Wortmarke “LITTLE WOLF” übernommen.
Die Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 30 2009 003 418 geführt. Mit Priorität vom 20.01.2009 genießt die Marke Schutz in den Warenklassen 18, 25 und 28.
Quelle: DPMA
In Südafrika pokert der nationale Fußballverband mit dem Inhaber der Markenrechte am üblichen Spitznamen der Fußballnationalmannschaft um die Übernahme der Marke “Bafana Bafana”.
Ein knappes Jahr nach der WM in Südafrika ist das vermutlich aus Sicht des Markeninhabers der optimale Verkaufszeitpunkt.
Die ganze Geschichte in der FAZ.
Für das Gebiet der Europäischen Union war der südafrikanische Fußballverband dann allerdings schneller. Im Jahr 1997 wurde die Wortmarke BAFANA BAFANA (Registernummer 664904) bei Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt als Europäische Gemeinschaftsmarke angemeldet. Beansprucht wird der Schutz in den Nizzaklassen 25, 28, 32, 38, 39 und 41.
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
25 176
Blitz
Nizzaklasse: 03
Anmeldetag: 11.11.1896
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
46 409
Nizzaklassen: 07, 08
Anmeldetag: 08.08.1900
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
47 299
ROBUR
Nizzaklasse: 03
Anmeldetag: 22.10.1900
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
49 374
Prinzess
Nizzaklasse: 30
Anmeldetag: 29.10.1900
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
49 548
Lloyd
Nizzaklasse: 30
Anmeldetag:17.01.1901
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
51 691
Nizzaklasse: 18
Anmeldetag: 10.09.1901
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
53 308
Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 28.12.1901
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
54 341
Forman
Nizzaklassen: 03, 05
Anmeldetag: 12.08.1901
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
55 587
Jasmatzi
Nizzaklasse: 34
Anmeldetag: 06.06.1902
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
60 042
Dermasan
Nizzaklassen: 03, 05
Anmeldetag: 16.01.1903
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
63 988
Rheumaphen
Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 23.09.1903
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
64 283
Waschgold
Nizzaklasse: 03
Anmeldetag: 26.06.1903
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA