Dubai Schokolade – erste Markeneintragungen

Das Deutsche Patent- und Markenamt DPMA hat die ersten Marken für Dubai Schokolade eingetragen.

Es handelt sich einerseits um die Wortmarke “Rasitoglu Dubai Schokolade” (Registernummer 302024242567) mit Eintragungsdatum vom 26.11.2024, die ihre Unterscheidungskraft aus dem Wortbestandteil “Rasitoglu” zieht.

Andererseits um die Wort-/Bildmarke “PHILIPP KOCH Dubai Schokoladen Likör PISTAZIE & SCHOKOLADE

Registernummer 302024244989
Quelle: DPMA

Unterscheidungskraft gewinnt die Marke primär aus der grafischen Gestaltung.

MontagsMarken 11. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 15.03.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 191 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010003764

Nizzaklasse: 30

302010015113

Nizzaklassen: 16, 18, 21, 25, 28, 30, 34, 43

302010015654

Nizzaklassen: 29, 30

302010023340

Nizzaklassen: 06, 37, 40

Quelle: DPMA

Kotztüte

Mancher Mandant wird sie vermutlich nach der Steuerschätzung (Klasse 36) oder Rechtsberatung (Klasse 45) brauchen – die Kotztüte. Das reicht aber nicht, um der Wortmarke für diese Dienstleistungen den Markenschutz zu verweigern.

Interessant ist allerdings in der Tat die Frage nach der rechtserhaltenden Benutzung. Ich stelle mir das jedenfalls ganz hübsch vor auf dem Briefkopf oder Firmenschild.