Tag: Markenanmeldung

MontagsMarken 25. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 21.06.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 164 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010036995

Nizzaklassen: 11, 20, 42

302010037200

Nizzaklasse: 44

302010037237

Nizzaklassen: 18, 20

302010037324

Nizzaklassen: 32, 33, 41

Quelle: DPMA

Ausländische Priorität

Zum Thema ausländische Priorität bei der Markenanmeldung informiert das Markenserviceblog.

Die Priorität einer Marke bestimmt sich nach dem Anmeldetag oder – falls eine ausländische Priorität in Anspruch genommen wird – nach deren Prioritätstag.

Unter den nachfolgenden Voraussetzungen kann beispielsweise der Inhaber einer deutschen Marke bei der Anmeldung einer englischen Marke den Prioritätstag der deutschen Anmeldung in Anspruch nehmen. Dies hat zur Folge, dass der englische Markenschutz ab dem Tag der deutschen Anmeldung gilt. Umgekehrt kann freilich auch der Inhaber einer englischen Marke deren Priorität bei der Anmeldung einer deutschen Marke in Anspruch nehmen.

Ob eine ausländische Priorität in Anspruch genommen werden kann, richtet sich zunächst danach, ob das Land der Erstanmeldung und das Land der Zweitanmeldung durch einen Staatsvertrag, namentlich der PVÜ, verbunden sind. Zur Zeit sind 173 Staaten durch die PVÜ verbunden.

MontagsMarken 22. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 31.05.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 243 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010020679

Nizzaklassen: 09, 11, 16, 30

302010031335

Nizzaklassen: 18, 25, 35

302010032177

Nizzaklassen:25, 38, 41

302010032725

Nizzaklassen: 19, 37, 42

Quelle: DPMA

Seal Team 6 – Disney beantragt Markenschutz

Die Tötung von Osama bin Laden als Disney-Film zur Weihnachtszeit. Begleitet wird der Kinostart von passenden Fanartikeln wie Kappen, Spielen und entsprechend gestalteten Christbaumkugeln. Was derzeit noch unvorstellbar klingt, könnte schon bald Realität werden, denn der US-Unterhaltungskonzern Disney sicherte sich die Rechte des Namens Seal Team Six, auf den die Navy Seal-Einheit, die Osama bin Laden ermordete, hört.

Quelle: News.at

Die Marken wurden von Disney Enterprises, Inc. am 03.05.2011 angemeldet.
Unter der Nummer 85310957 wird der Schutz für Bekleidung, Schuhe und Kopfdeckungen beansprucht.

Die Markenanmeldung mit der Seriennummer 85310966 deckt die Nizzaklasse 28 (Spielwaren und Sportartikel) ab. Die Dienstleistungen der Erziehung und Unterhaltung werden unter der Seriennummer 85310970 beansprucht.

Am 13. Mai ist auch die Navy aktiv geworden. The Department of the Navy agency of the united states government UNITED STATES hat die Marke “SEAL TEAM” zur Anmeldung gebracht (Serial Number 85320305).

Quelle: USPTO

MontagsMarken 20. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 17.05.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 192 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010029686

Nizzaklassen: 16, 35, 41

302010029716

Nizzaklassen: 39, 41, 43

302010030371

Nizzaklassen: 14, 18, 25
Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss
Begründung: Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5) „Verstoß gegen die guten Sitten”

302010029170

Nizzaklassen: 32, 33, 43

Quelle: DPMA