Tag: Markenanmeldung

Gute Nachrichten für Markenanmelder in Italien

Das italienische Patent- und Markenamt (UIBM) freut sich, mitteilen zu können, dass es seinen langewährenden Rückstand bei der Prüfung von Marken nach einjährigem Bemühen vollständig abgebaut hat.

Dies ist dem Amt zufolge eine „historische Leistung“, warteten doch im März des letzten Jahres noch nahezu 160 000 Markenanmeldungen darauf, bearbeitet zu werden.

Laut Aussagen des Amtes wurden neben der Einrichtung einer speziellen Taskforce von Prüfern auch die Bearbeitungsverfahren gestrafft, um die Effizienz des Amtes zu erhöhen. Nun hofft das Amt auch, Pläne für die Einführung eines neuen Widerspruchsverfahrens voranzubringen und dadurch die Bekämpfung von Markenpiraterie zu verbessern

Quelle: HABM

MontagsMarken 11. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 15.03.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 191 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010003764

Nizzaklasse: 30

302010015113

Nizzaklassen: 16, 18, 21, 25, 28, 30, 34, 43

302010015654

Nizzaklassen: 29, 30

302010023340

Nizzaklassen: 06, 37, 40

Quelle: DPMA

MontagsMarken 10. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 08.03.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 210 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010014956

Nizzaklassen: 05, 18, 20

302010013470

Nizzaklassen: 21, 30, 33

302010013486

Nizzaklassen: 16, 35, 42

302010013702

Nizzaklassen: 41, 42, 44

Quelle: DPMA

Guttenberg – die Marke

Kaum ist die Plagiatsaffäre um den nunmehr Ex-Verteidigungsminister durch den Rücktritt von allen politischen Ämtern beendet, tauchen die ersten – leider üblichen – Trittbrettfahrer auf.

Quelle: DPMA

In den Nizzaklassen 09, 14 und 25 finden sich bzw. Computer, Datenträger, Software (09), Schmuck, Juwelierwaren und Uhren (14) und Bekleidung (25).

Assange beantragt Markenschutz

Wikileaks-Sprecher Julian Assange sorgt wieder einmal für Aufsehen. Er hat beim britischen Marken- und Patentamt einen Markeneintrag für den eigenen Vor- und Zunamen beantragt. Das hat zwar zunächst nicht viel zu bedeuten, doch es könnte den Eindruck verstärken, dass Assange nebenbei mit der Kommerzialisierung seines Wikileaks-Schaffens beschäftigt ist.

Quelle: intern.de

Auch beim Europäischen Markenamt in Alicante ging am 14.02.2011 ein entsprechender Antrag auf Markenschutz ein.

Unter der Nummer 9734096 wird der Schutz für die Wortmarke JULIAN ASSANGE in der Nizzaklasse 41 beantragt.
Als Dienstleistungen werden

Public speaking services; news reporter services; journalism; publication of texts other than publicity texts; education services; entertainment services.

benannt.
Markeninhaber ist Julian Assange mit einer Anschrift in London.