Community trade mark applications received
8428/ 7902(Februar 2010)
Community trade mark applications published
7644/ 9258(Februar 2010)
Community trade marks registered (certificates issued)
7143/ 6950 (Februar 2010)
Quelle: Alicante News
markenrechtliches Sammelsurium
Community trade mark applications received
8428/ 7902(Februar 2010)
Community trade mark applications published
7644/ 9258(Februar 2010)
Community trade marks registered (certificates issued)
7143/ 6950 (Februar 2010)
Quelle: Alicante News
Das italienische Patent- und Markenamt (UIBM) freut sich, mitteilen zu können, dass es seinen langewährenden Rückstand bei der Prüfung von Marken nach einjährigem Bemühen vollständig abgebaut hat.
Dies ist dem Amt zufolge eine „historische Leistung“, warteten doch im März des letzten Jahres noch nahezu 160 000 Markenanmeldungen darauf, bearbeitet zu werden.
Laut Aussagen des Amtes wurden neben der Einrichtung einer speziellen Taskforce von Prüfern auch die Bearbeitungsverfahren gestrafft, um die Effizienz des Amtes zu erhöhen. Nun hofft das Amt auch, Pläne für die Einführung eines neuen Widerspruchsverfahrens voranzubringen und dadurch die Bekämpfung von Markenpiraterie zu verbessern
Quelle: HABM
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 15.03.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 191 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302010003764
Nizzaklasse: 30
302010015113
Nizzaklassen: 16, 18, 21, 25, 28, 30, 34, 43
302010015654
Nizzaklassen: 29, 30
302010023340
Nizzaklassen: 06, 37, 40
Quelle: DPMA
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 08.03.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 210 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302010014956
Nizzaklassen: 05, 18, 20
302010013470
Nizzaklassen: 21, 30, 33
302010013486
Nizzaklassen: 16, 35, 42
302010013702
Nizzaklassen: 41, 42, 44
Quelle: DPMA
Community trade mark applications received
7449 / 6609 (Januar 2010)
Community trade mark applications published
8899 / 7642 (Januar 2010)
Community trade marks registered (certificates issued)
7496 / 9876 (Januar 2010)
Quelle: Alicante News
Kaum ist die Plagiatsaffäre um den nunmehr Ex-Verteidigungsminister durch den Rücktritt von allen politischen Ämtern beendet, tauchen die ersten – leider üblichen – Trittbrettfahrer auf.
Quelle: DPMA
In den Nizzaklassen 09, 14 und 25 finden sich bzw. Computer, Datenträger, Software (09), Schmuck, Juwelierwaren und Uhren (14) und Bekleidung (25).