Passend zu den neusten Nachrichten vom japanischen Unglücksreaktor – das Fundstück des Tages aus dem Markenregister des DPMA.
Aktenzeichen: 3020110163685
Nizzaklassen: 25, 24, 28
Markenanmeldung vom 18.03.2011
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Passend zu den neusten Nachrichten vom japanischen Unglücksreaktor – das Fundstück des Tages aus dem Markenregister des DPMA.
Aktenzeichen: 3020110163685
Nizzaklassen: 25, 24, 28
Markenanmeldung vom 18.03.2011
Quelle: DPMA
Die Tötung von Osama bin Laden als Disney-Film zur Weihnachtszeit. Begleitet wird der Kinostart von passenden Fanartikeln wie Kappen, Spielen und entsprechend gestalteten Christbaumkugeln. Was derzeit noch unvorstellbar klingt, könnte schon bald Realität werden, denn der US-Unterhaltungskonzern Disney sicherte sich die Rechte des Namens Seal Team Six, auf den die Navy Seal-Einheit, die Osama bin Laden ermordete, hört.
Quelle: News.at
Die Marken wurden von Disney Enterprises, Inc. am 03.05.2011 angemeldet.
Unter der Nummer 85310957 wird der Schutz für Bekleidung, Schuhe und Kopfdeckungen beansprucht.
Die Markenanmeldung mit der Seriennummer 85310966 deckt die Nizzaklasse 28 (Spielwaren und Sportartikel) ab. Die Dienstleistungen der Erziehung und Unterhaltung werden unter der Seriennummer 85310970 beansprucht.
Am 13. Mai ist auch die Navy aktiv geworden. The Department of the Navy agency of the united states government UNITED STATES hat die Marke “SEAL TEAM” zur Anmeldung gebracht (Serial Number 85320305).
Quelle: USPTO
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 17.05.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 192 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302010029686
Nizzaklassen: 16, 35, 41
302010029716
Nizzaklassen: 39, 41, 43
302010030371
Nizzaklassen: 14, 18, 25
Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss
Begründung: Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5) „Verstoß gegen die guten Sitten”
302010029170
Nizzaklassen: 32, 33, 43
Quelle: DPMA
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 10.05.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 211 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302010028628
Nizzaklassen: 28, 39, 41
302010029270
Nizzaklassen: 41, 44
302010028326
Nizzaklassen: 32, 33
302010028597
Nizzaklassen: 01, 02, 07, 08, 09, 10, 11, 20, 21, 30
Quelle: DPMA
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 03.05.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 286Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302010026559
Nizzaklasse: 44
302010026576
Nizzaklassen: 09, 16, 21, 25, 41
302010020280
Nizzaklasse: 29
302010025668
Nizzaklasse: 44
Quelle: DPMA
Community trade mark applications received
8428/ 7902(Februar 2010)
Community trade mark applications published
7644/ 9258(Februar 2010)
Community trade marks registered (certificates issued)
7143/ 6950 (Februar 2010)
Quelle: Alicante News