markenrechtliches Sammelsurium
Oder soll man jetzt lieber “Du-Bye” sagen?
Das DPMA hat die Schutzfähigkeit der drei oberen Marken bereits bestätigt und die Marken eingetragen. Die Marke “Du-Bye” wurde beim EUIPO eingereicht und befindet sich noch im Anmeldestatus.
Markeninhaberin ist jeweils die Halloren Schokoladenfabrik Aktiengesellschaft aus Halle.
Zur Beschwerde gegen die Ablehnung der Markenanmelödung seitens der Markenstelle des DPMA führt das Bundespatentgericht aus:
Die Beschwerde bleibt in der Sache jedoch ohne Erfolg. Der Eintragung des angemeldeten Zeichens „BACKVERLIEBT“ steht in Verbindung mit den beschwerdegegenständlichen Waren und Dienstleistungen das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen.
Quelle: BPatG
Die Markenstelle hat der angemeldeten Marke daher zu Recht die Eintragung versagt (§ 37 Abs. 1 MarkenG).
Rolf Claessen, Patentanwalt in Düsseldorf, hat sein langjährig gesammeltes Expertenwissen zu Papier gebracht und ein besonderes Markenbuch verfasst. Dabei ist der Titel Programm: markenrechtliches Spezialistenwissen aufbereitet für juristische Laien.
Der gesamte Lebenszyklus einer Marke von der Markenfindung über Internationalisierung bis zur Amazon Brand Registry wird abgebildet, und das ohne einen einzigen Paragrafen zu nennen.
Besonders wertvoll sind die praktischen Erfahrungen, die sich sonst in keinem Lehrbuch finden. Bei welchen Leitklassen arbeitet das Deutsche Patent- und Markenamt besonders schnell? Ist die Erinnerung ein wirksames Instrument im Eintragungsverfahren oder bietet die Beschwerde bessere Chancen? Derartiges Know-how gibt der Markenrechtler gemeinhin eher weniger gern preis, aber Rolf Claessens Buch steckt voll davon.
Geschäftsführer, Marketingexperten, Paralegals und auch Juristen, die nicht regelmäßig im Markenrecht tätig sind – für all diese Berufsgruppen bietet das Buch einen perfekten Einstieg ins Thema und ist auch als Nachschlagewerk bei vertiefenden Fragestellungen hilfreich.
Fazit: Eindeutige Kaufempfehlung – seit heute im Handel
Unter der Anmeldenummer 019125955 verzeichnet das Europäische Markenamt EUIPO die Wort-/Bildmarkenanmeldung
Mit Priorität vom 01.01.2025 beansprucht die Marke Schutz für Waren der Klasse 12.
Am Neujahrstag 2025 registrierte das EUIPO insgesamt 17 Markenanmeldungen.
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände – Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. hat gemeinsam mit den 16 Landesvereinen die folgenden Wort-/Bildmarken beim DPMA eintragen lassen.
Dazu passen auch die Anmeldungen vom 05.11.2024.
Alle vier Marken beanspruchen Schutz für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 16, 35, 41 und 45.
Bildmarkenanmeldung der Volkswagen AG vom 23.10.2024. Beansprucht wird der Schutz für Waren und Dienstleistungen der Klassen
4, 9, 11, 35, 37 und 42, also explizit nicht für Fahrzeuge und deren Teile.