Tag: Markenamt

MontagsMarken 3. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 18.01.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 167 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010002992

Nizzaklasse: 42

302010002734

Nizzaklassen: 04, 28, 35

302010002645

Nizzaklassen: 35, 36, 37

35, 36, 37

Nizzaklassen: 25, 26, 28

Quelle: DPMA

Warum DSDS nicht "Pop Idol" heißt

Fast die gesamte Welt kennt die Casting-Show für Gesangstalente unter der Bezeichnung “Pop Idol” oder “Idol” – in Deutschland veranstaltet der Sender RTL die polarisierende Show unter dem Titel “Deutschland sucht den Superstar” kurz “DSDS“.

Den Grund für den abweichenden Titel findet man im Markenregister. Am 20.03.2002 meldete die FREMANTLEMEDIA OPERATIONS BV mit Sitz in Hilversum die Marke “POP IDOL” (Registernummer: 2624591) als Europäische Gemeinschaftsmarke an. Einen Monat zuvor, am 22.02.2002 wurde beim Deutschen Patent- und Markenamt die Wortmarke “Pop-Idol” (Registernummer: 30209497) für die Klassen 03, 14, 16, 18, 25, 32, 41 beantragt. Markeninhaber ist der Musikproduzent Frank Farian. Diese Marke deckt zwar nicht den Kernbereich einer Fernsehsendung ab, blockiert aber diverse für das Merchandising relevante Warenklassen und beansprucht in der Klasse 41 mit Erziehung und sportlichen Aktivitäten ähnliche Dienstleistungen.

Im Juli 2002 meldete RTL dann die Wortmarke “Deutschland sucht den Superstar” (Registernummer: 30234432) und im Jahr 2003 auch die passende Wort-/Bildmarke


(Registernummer: 30245113) an.

Quelle: DPMA

Eine Übersicht der nationalen Ausgaben der Idols Show mit den entsprechenden Titeln findet sich in der Wikipedia.

Löschungen (41/2010)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

305 77 729
dmapo.de
Nizzaklassen: 05, 35
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

307 13 992
Power Pellets
Nizzaklassen: 04, 34
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA