Tag: Markenamt

Löschungen (07/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 08 295
i-car
Nizzaklassen: 12, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)

307 59 218

Nizzaklasse: 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2009 007 810
walltattoo
Nizzaklassen: 16, 20, 40
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Löschungsantrag gegen “Uschi” Marke!

Freiheit für Uschi! Der Streit zwischen Comedian Mario Barth und dem Sender ffn ist am Montag eskaliert. Das Patent auf „Nichts reimt sich auf Uschi“-Spruch soll gelöscht werden.

Quelle: Hannoversche Allgemeine

Aber liebe Redaktion der HAZ, wir haben es hier nicht mit einem Patent und daher auch nicht mit einem “Patent-Streit” zu tun. Eine Marke ist so wenig ein Patent, wie die HAZ ein Groschenroman.

Löschungsanträge (06/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 6. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

398 52 926
Watt
Nizzaklassen: 35, 39, 42

398 69 970

Nizzaklasse: 30

302 25 813
Bernsteinmassage
Nizzaklasse: 03, 41

306 53 608
BiM – Markt
Nizzaklasse: 35

30 2008 019 852
PALMIRA
Nizzaklasse: 14

30 2008 021 226
Hotfix
Nizzaklassen: 14, 26

30 2008 066 452

Nizzaklassen: 35, 41, 45

30 2009 075 786
W34/70
Nizzaklasse: 30

Quelle: DPMA

DPMA Newsletter

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht.

Ausgabe Januar 2011

+++ Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster +++
+++ Neues aus den Patentinformationszentren +++
— Der interaktive Info-Lotse – Persönliche Online-Rechercheberatung in den Patentinformationszentren —
— PIZnet Veranstaltungshinweise —
+++ INNOVACCESS: FAQs zur Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte jetzt verfügbar +++
+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
— Logo – Schutz als Marke oder/und Geschmacksmuster? —
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
— DPMAregister-Marken: Recherche mittels UND-Verknüpfung nach Marken mit Sonderzeichen —
— Internet-Recherche nach Marken mit Schutzwirkung in Deutschland: Änderung der Recherchemöglichkeit nach international registrierten Marken —
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

Quelle: DPMA

MontagsMarken 3. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 18.01.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 167 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010002992

Nizzaklasse: 42

302010002734

Nizzaklassen: 04, 28, 35

302010002645

Nizzaklassen: 35, 36, 37

35, 36, 37

Nizzaklassen: 25, 26, 28

Quelle: DPMA