Tag: Markenamt

Löschungen nach Widerspruch (16/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

306 49 820
Apriori-Film
Nizzaklassen: 09, 41, 42

307 68 930
PLATINUM
Nizzaklasse: 09

306 76 767

Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41, 42

30 2008 066 640
HELIX
Nizzaklassen: 09, 35, 41, 42

Quelle: DPMA

Gute Nachrichten für Markenanmelder in Italien

Das italienische Patent- und Markenamt (UIBM) freut sich, mitteilen zu können, dass es seinen langewährenden Rückstand bei der Prüfung von Marken nach einjährigem Bemühen vollständig abgebaut hat.

Dies ist dem Amt zufolge eine „historische Leistung“, warteten doch im März des letzten Jahres noch nahezu 160 000 Markenanmeldungen darauf, bearbeitet zu werden.

Laut Aussagen des Amtes wurden neben der Einrichtung einer speziellen Taskforce von Prüfern auch die Bearbeitungsverfahren gestrafft, um die Effizienz des Amtes zu erhöhen. Nun hofft das Amt auch, Pläne für die Einführung eines neuen Widerspruchsverfahrens voranzubringen und dadurch die Bekämpfung von Markenpiraterie zu verbessern

Quelle: HABM

Löschungen (13/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

303 05 454

Nizzaklassen: 25, 33, 35
Verfall (§ 49 MarkenG)

303 58 683

Nizzaklasse: 35
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

304 39 141
FREASY
Nizzaklassen: 09, 12, 25
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 71 374

Nizzaklassen: 11, 17
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

305 11 119
Nougatinis
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

30 2009 043 081
Magerine
Nizzaklasse: 29
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

DPMA Newsletter

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht.

Ausgabe März 2011

* +++ Gewerbliche Schutzrechte weiterhin gefragt – Erfindergeist in Deutschland ungebrochen +++
* +++ Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) beteiligt sich an einheitlicher Behördennummer D115 +++
* +++ Fachtagung zu ergänzenden Schutzzertifikaten im DPMA +++
* +++ Hinweis aus Anlass der Naturkatastrophe in Japan und ihrer dramatischen Folgen +++
* +++ ElSA – die Elektronische Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster +++
* +++ Warnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen +++
* +++ Neues aus den Patentinformationszentren +++
* — Jahrestagung der Patentinformationszentren in Aachen —
* — “Patentieren von Nanotechnologien” – Infobroschüre —
* — PIZnet Veranstaltungshinweise —
* +++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
* — Beschleunigtes Verfahren bei Markenanmeldungen —
* +++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
* — Neu in DEPATISnet: Übernahme von IPC-Gruppensymbolen in die “Einsteigerrecherche” —
* +++ Termine +++
* +++ Impressum +++

Quelle: DPMA

Löschungsanträge (11/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 11. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

397 01 183

Nizzaklassen: 09, 11

303 63 430
SOJA FIT
Nizzaklassen: 29, 30, 32

305 61 506

Nizzaklassen: 16, 28, 35, 39, 41, 43

307 21 296

Nizzaklassen: 29, 30, 35

30 2008 045 003
Mangal
Nizzaklassen: 32, 33, 43

30 2009 007 107

Nizzaklassen: 16, 35, 41, 44

30 2009 052 403

Nizzaklassen: 39, 41, 43

30 2009 054 642
flybarless
Nizzaklassen: 09, 28, 38

30 2009 066 149
Der wunde Punkt
Nizzaklassen: 16, 35, 41, 44

30 2010 022 730
Sabona of London
Nizzaklasse: 05

30 2010 043 004

Nizzaklassen: 39, 41, 43

30 2010 043 005

Nizzaklassen: 39, 41, 43

30 2010 043 006

Nizzaklassen: 39, 41, 43

30 2010 043 007

Nizzaklassen: 39, 41, 43

Quelle: DPMA