markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
306 49 820
Apriori-Film
Nizzaklassen: 09, 41, 42
307 68 930
PLATINUM
Nizzaklasse: 09
306 76 767
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41, 42
30 2008 066 640
HELIX
Nizzaklassen: 09, 35, 41, 42
Quelle: DPMA
Das italienische Patent- und Markenamt (UIBM) freut sich, mitteilen zu können, dass es seinen langewährenden Rückstand bei der Prüfung von Marken nach einjährigem Bemühen vollständig abgebaut hat.
Dies ist dem Amt zufolge eine „historische Leistung“, warteten doch im März des letzten Jahres noch nahezu 160 000 Markenanmeldungen darauf, bearbeitet zu werden.
Laut Aussagen des Amtes wurden neben der Einrichtung einer speziellen Taskforce von Prüfern auch die Bearbeitungsverfahren gestrafft, um die Effizienz des Amtes zu erhöhen. Nun hofft das Amt auch, Pläne für die Einführung eines neuen Widerspruchsverfahrens voranzubringen und dadurch die Bekämpfung von Markenpiraterie zu verbessern
Quelle: HABM
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
303 05 454
Nizzaklassen: 25, 33, 35
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 58 683
Nizzaklasse: 35
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
304 39 141
FREASY
Nizzaklassen: 09, 12, 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
304 71 374
Nizzaklassen: 11, 17
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
305 11 119
Nougatinis
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
30 2009 043 081
Magerine
Nizzaklasse: 29
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht.
Ausgabe März 2011
* +++ Gewerbliche Schutzrechte weiterhin gefragt – Erfindergeist in Deutschland ungebrochen +++
* +++ Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) beteiligt sich an einheitlicher Behördennummer D115 +++
* +++ Fachtagung zu ergänzenden Schutzzertifikaten im DPMA +++
* +++ Hinweis aus Anlass der Naturkatastrophe in Japan und ihrer dramatischen Folgen +++
* +++ ElSA – die Elektronische Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster +++
* +++ Warnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen +++
* +++ Neues aus den Patentinformationszentren +++
* — Jahrestagung der Patentinformationszentren in Aachen —
* — “Patentieren von Nanotechnologien” – Infobroschüre —
* — PIZnet Veranstaltungshinweise —
* +++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
* — Beschleunigtes Verfahren bei Markenanmeldungen —
* +++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
* — Neu in DEPATISnet: Übernahme von IPC-Gruppensymbolen in die “Einsteigerrecherche” —
* +++ Termine +++
* +++ Impressum +++
Quelle: DPMA
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 11. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
397 01 183
Nizzaklassen: 09, 11
303 63 430
SOJA FIT
Nizzaklassen: 29, 30, 32
305 61 506
Nizzaklassen: 16, 28, 35, 39, 41, 43
307 21 296
Nizzaklassen: 29, 30, 35
30 2008 045 003
Mangal
Nizzaklassen: 32, 33, 43
30 2009 007 107
Nizzaklassen: 16, 35, 41, 44
30 2009 052 403
Nizzaklassen: 39, 41, 43
30 2009 054 642
flybarless
Nizzaklassen: 09, 28, 38
30 2009 066 149
Der wunde Punkt
Nizzaklassen: 16, 35, 41, 44
30 2010 022 730
Sabona of London
Nizzaklasse: 05
30 2010 043 004
Nizzaklassen: 39, 41, 43
30 2010 043 005
Nizzaklassen: 39, 41, 43
30 2010 043 006
Nizzaklassen: 39, 41, 43
30 2010 043 007
Nizzaklassen: 39, 41, 43
Quelle: DPMA
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 08.03.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 210 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302010014956
Nizzaklassen: 05, 18, 20
302010013470
Nizzaklassen: 21, 30, 33
302010013486
Nizzaklassen: 16, 35, 42
302010013702
Nizzaklassen: 41, 42, 44
Quelle: DPMA