markenrechtliches Sammelsurium
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 40. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
397 60 353
TELEGATE
Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41, 42
307 69 278
5 G+
Nizzaklassen: 6, 17, 19, 20, 27
307 83 052
wind
Nizzaklassen: 03, 25, 35
30 2010 070 745
Kinder der Sonne
Nizzaklassen: 03, 05, 30
30 2011 009 576
Nizzaklassen: 30, 43
Quelle: DPMA
Das ZDF hat die Wort-/Bildmarke
Registernummer 30701156 übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 08.01.2007 Schutz in den Nizzaklassen 9, 16, 35, 38 und 41. Bisherige Markeninhaberin war die Blinkenlichten Produktionen GmbH & Co. KG aus Düsseldorf.
Quelle: DPMA
65 Mio. EUR Jahresüberschuss – keine schlechte Bilanz für das DPMA.
Quelle: DPMA Jahresbericht
Einige Teile unserer Bundesregierung würden jetzt wahrscheinlich nachhaltige Gebührensenkungen empfehlen…
Da ist er endlich!
Beim DPMA spart man mit der online eingereichten Markenanmeldung exakt 10.- EUR an amtlichen Anmeldegebühren – 290.- EUR statt 300.- EUR bei Einreichung in Papierform.
Einen anderen Weg beschreitet jetzt Portugal und halbiert in der neuen Gebührenstruktur die jeweils anfallenden amtlichen Gebühren im Vergleich zur Papierform.
via Class 46
