Tag: Markenamt

DPMA Newsletter 2/2024

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen aktuellen Newsletter veröffentlicht.

Aus dem Inhalt:

  • DPMA-Analyse zum Welttag des geistigen Eigentums 2024: Zahl der veröffentlichten Patentanmeldungen zu Solartechnik, Windkraft und Co. hat 2023 um knapp 20 Prozent zugelegt
  • DPMAnutzerforum 2024: Blick in die Statistik, Blick in die Praxis und Blick in die Zukunft
  • “Bayern Innovativ”-Fachtagung im DPMA: “Patentstrategie neu denken unter Einheitspatent und UPC”
  • Elektronische Dienste
    • DPMAregister: Markenblatt-Online
    • Zusammenlegen und Austauschen von Überwachungen in DPMAkurier
    • Recherche nach zurückgewiesenen oder zurückgenommenen Marken
  • Neuer Produktzweig DPMAdirektPro 4.0
  • Meilensteine, Hintergründe und mehr
    • Welt des Designs – Fahrräder
  • PIZnet-Veranstaltungshinweise
  • PATINFO2024 vom 5. bis 7. Juni in Ilmenau
  • Jetzt anmelden zum “4. Jenaer Designrechtstag 2024” am 9. September 2024
  • DPMA-Messekalender
  • Termine

Quelle: DPMA

MontagsMarken 22. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 29.05.2023. An diesem Tag wurden insgesamt 81 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

Registernummer 302023220138

Nizzaklassen 35, 36

Registernummer 302023220149

Nizzaklassen 41, 44

Registernummer 302023220130

Nizzaklassen 09, 35, 42

Registernummer 302023220140

YISZCXIAK

Nizzaklassen 09, 11, 21

Quelle: DPMA

Kennen Sie ARCMITSKTEN?

Unter dem Markentext “NIKOLAUS ARCMITSKTEN” führte das DPMA die nachfolgende Marke.


Registernummer: 2901497

Quelle: DPMA

Die Vermutung, dass der Markenanmelder – ein Dipl.-Architekt – eher “ARCHITEKTEN” meinte, ist wohl nicht zu weit hergeholt.

Also grundsätzlich und besonders bei Wort-/Bildmarken die Empfangsbescheinigung des DPMA prüfen und ggf. den Markentext korrigieren lassen. Bei der Wort-/Bildmarke ändert ein falscher Markentext allerdings nichts am faktischen Markenschutz, denn der Schutz erstreckt sich auf die Wiedergabe der Marke, also die eingereichte Grafik. Die “ARCMITSKTEN” sind also für den Markeninhaber nicht wirklich ein Problem. Unangenehm ist aber, dass die Marke bei einer Recherche nach “Architekten” nicht gefunden wird.

Löschungen (47/2011)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

694 322
RASTINON >>HOECHST< <
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

782 325

Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

395 26 343

Nizzaklassen: 3, 12, 14, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 33, 43
Verfall (§ 49 MarkenG)

303 40 586
MAMASITA
Nizzaklassen: 25, 32, 33, 43
Verfall (§ 49 MarkenG)

306 11 652

Nizzaklassen: 29, 30, 32
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2008 021 226
Hotfix
Nizzaklassen: 14, 26
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA