Passend zu den neusten Nachrichten vom japanischen Unglücksreaktor – das Fundstück des Tages aus dem Markenregister des DPMA.
Aktenzeichen: 3020110163685
Nizzaklassen: 25, 24, 28
Markenanmeldung vom 18.03.2011
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Passend zu den neusten Nachrichten vom japanischen Unglücksreaktor – das Fundstück des Tages aus dem Markenregister des DPMA.
Aktenzeichen: 3020110163685
Nizzaklassen: 25, 24, 28
Markenanmeldung vom 18.03.2011
Quelle: DPMA
Registernummer: 302010021062
Wortmarke: Westerwave
Nizzaklassen: 16, 35, 41
Waren & Dienstleistungen
16 Druckereierzeugnisse
35 Werbung
41 Unterhaltung
Quelle: DPMA
Im Streit um eine Wahlkampfaktion der Grünen im Schweizer Wahlkreis Gelterkinden hat sich der Getränkeproduzent Red Bull gegen den Gruenbull durchgesetzt und die Wahlkampfwerbung gestoppt.
Die Kampagne stiess dem Konzern Red Bull mit Schweizer Sitz in Baar sauer auf. Red Bull forderte die Partei auf, die Aktion abzubrechen, sonst würden rechtliche Konsequenzen folgen. Darauf gaben die Baselbieter Politiker nach. «Wir einigten uns, dass die Verteilung des Drinks eingestellt wird und wir verzichten auf die Bezeichnung Energy-Drink», sagt Philipp Schoch, Präsident der Grünen Gelterkinden.
Quelle: Neue Urner Zeitung
Das Design Tagebuch berichtet über das neue Logo des Autoherstellers Skoda.
Ein sehr ähnliches Markenzeichen hatte das Unternehmen bereits 1954
unter der Registernummer DD619505 zur Anmeldung gebracht.
Quelle: DPMA
Kaum ist die Plagiatsaffäre um den nunmehr Ex-Verteidigungsminister durch den Rücktritt von allen politischen Ämtern beendet, tauchen die ersten – leider üblichen – Trittbrettfahrer auf.
Quelle: DPMA
In den Nizzaklassen 09, 14 und 25 finden sich bzw. Computer, Datenträger, Software (09), Schmuck, Juwelierwaren und Uhren (14) und Bekleidung (25).
Freiheit für Uschi! Der Streit zwischen Comedian Mario Barth und dem Sender ffn ist am Montag eskaliert. Das Patent auf „Nichts reimt sich auf Uschi“-Spruch soll gelöscht werden.
Quelle: Hannoversche Allgemeine
Aber liebe Redaktion der HAZ, wir haben es hier nicht mit einem Patent und daher auch nicht mit einem “Patent-Streit” zu tun. Eine Marke ist so wenig ein Patent, wie die HAZ ein Groschenroman.