markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
307 25 453
Silbersee Haltern
Nizzaklassen: 35, 41, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Interbrand hat sein “Best Global Brands” Markenranking 2011 veröffentlicht.
Das Ranking wird von den üblichen US-amerikanischen Verdächtigen dominiert.
Quelle: Interbrand
Deutsche Unternehmen folgen auf den Plätzen
12 Mercedes-Benz
15 BMW
24 SAP
46 Siemens
47 VW
59 AUDI
60 Adidas
67 Allianz
72 Porsche
87 Nivea
– und keiner hat es gemerkt. Heute dürfte sich die Anmelderin allerdings etwas ärgern…
EU-Marke: 06708309
Nizzaklasse: 36
Dienstleistungen: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen.
Anmeldedatum 28.02.2008
18.02.2009 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgenommen
Quelle. HABM
Nicht einmal eine Woche nach dem Start der öffentlichen Testphase steht Google bei Google+ möglicherweise juristischer Ärger ins Haus. Denn eine der Kernfunktionen verletzt möglicherweise die Namensrechte eines bereits 2006 in Großbritannien gegründeten Unternehmens.
Dabei handelt es sich um Huddle, die eine gleichnamige Web-Applikation für Projektmanagement und „Team Collaboration“ anbieten.
Quelle: ComputerBase
Die Wortmarke “HUDDLE” ist unter der Registernummer 5558531 mit Priorität vom 15.12.2006 als Europäische Gemeinschaftsmarke registriert. Beansprucht wird der Schutz in den Klassen 35, 38 und 42. Das Dienstleistungsverzeichnis in der Klasse 42 lautet:
Computer-Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Informatikers; Erstellung, Pflege und Hosting von Online-Webeinrichtungen für Dritte; Hosting von Inhalten Dritter auf Websites; Hosting von Online-Web-Einrichtungen für Dritte zur Organisation und Durchführung von Online-Meetings, Online-Zusammenkünften und interaktiven Online-Diskussionen; Computerdienstleistungen in Form von kundenspezifischen Webseiten mit Multimedia, Videos, Fotos, Informationen, Unternehmensinformationen und Unternehmensprofilen, persönlichen Informationen und persönlichen Profilen; Vermietung und Leasing von Computersoftware; Leistungen in Bezug auf die Entwicklung von Websites; Entwurf von Webseiten; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend aufgeführten Dienstleistungen.
Im Jahr 2008 wurde die Marke über eine Internationale Registrierung bei der WIPO (Registernummer 965976) in insgesamt 36 weiteren Staaten angemeldet. Eine Anmeldung für die USA ist jedoch in diesem Rahmen nicht vorgenommen worden.
Quelle: HABM, WIPO
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 28.06.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 169 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302010039467
Nizzaklassen: 18, 29
302010039203
Nizzaklasse: 33
302010038447
Nizzaklassen: 35, 36, 38
Schutzunfähig – Zurückgewiesen
302010038161
Nizzaklassen: 35, 41, 43
Quelle: DPMA
Gegen die Wort-/Bildmarken der Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH zur Olympiabewerbung wurde Widerspruch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingelegt. Die Markenwidersprüche stützen sich auf ähnlichen Marken der Firma AM Immobilien Consulting aus Berlin. Sie richten sich nicht gegen den Wortlaut der Marken, sondern allein gegen die grafische Gestaltung des Logos. Dieses enthält wie die älteren Widerspruchsmarken ein auf der rechten Seite langgezogen auslaufendes “M” mit an einen Pinselstrich erinnernde abbrechenden Kanten.
[…] Der Markenwiderspruch gegen das Logo mit dem Schriftzug “MUNICH 2018” wurde am 10. Juni 2011 eingelegt; der gegen das Logo mit dem Schriftzug “MÜNCHEN 2018” bereits am 23. März 2011. Ein Löschungsantrag gegen die EU-Marke der Münchener Olympiagesellschaft mit identischem Logo ist aktuell in Vorbereitung. Das Logo der Firma AM Immobilien Consulting ist durch zwei identische deutsche und europäische Marken für den Bereich Immobilienwesen geschützt.
Quelle: PRESSEBOX
Es stehen sich die Marken
Registernummer: 302010045087
und
Registernummer: 30649657
gegenüber.
Ich persönlich halte den Widerspruch für wenig aussichtsreich. Im Gesamteindruck weichen die Marken deutlich voneinander ab und auch die Gestaltung des grafischen Elements weist mehrere Unterschiede auf.