HABM: Überblick über die Rechtsprechung der Beschwerdekammern 2010

Ein detaillierter Überblick über die Entscheidungen der Beschwerdekammern 2010 ist nun auf der Website des HABM verfügbar.

Der fünfte jährliche Überblick über Entscheidungen wurde von der Hauptabteilung für Politik des industriellen Eigentums erstellt und enthält Bezüge auf ausgewählte Entscheidungen der fast 1800 Fälle, mit denen sich die Beschwerdekammern im Jahr 2010 befassten. Der Überblick ist thematisch nach rechtlichen Kriterien untergliedert, wie etwa Verfahrensfragen oder Eintragungshindernisse.

Jährlicher Überblick über die Entscheidungen der Beschwerdekammern 2010 [en]

Spanien

Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Spanien im Fokus.

Aus Spanien wurden bisher 70.224 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 6.980, in den Jahren zuvor 6.902 und 7.306. Im Jahr 2010 wurden bisher 6.149 Gemeinschaftsmarken angemeldet.

[…] Die meisten Anmeldungen stammen von der Kaufhauskette El Corte Inglés (354), gefolgt vom Kreditinstitut Banco Bilbao Vizcaya Argentaria (318) und der Telefongesellschaft Telefónica (200).

Quelle: Markenserviceblog