Der Name des Mittelfeldstars der türkischen Nationalmannschaft findet sich als Wort-/Bildmarke im Markenregister von DPMA und EUIPO.
Tag: EUIPO
Jude Bellingham
Der englische Starkicker von Real Madrid hat folgende Marken als Wortmarken beim EUIPO eintragen lassen:
JUDE BELLINGHAM (Registernummer 018725642)
JB22 (Registernummer 018725639)
Als Markeninbaer ist die Bello&Bello Ltd eingetragen. Ausweislich des Firmenregisters auf gov.uk wird Jude Bellingham als “Person with significant control) benannt.
Diese Trophäen stehen ab heute im Fokus der Tenniswelt
Quelle: EUIPO
Orange – Duplizität der Ereignisse
Gleich zweimal standen binnen weniger Tage Entscheidungen zu Farbmarken an – in beiden Fällen ging es um orangefarbene Kennzeichen.
Das EUIPO befasste sich mit der Farbmarke des Champagnerhauses Veuve Clicquot.
Das Bundespatentgericht hatte es mit der Farbmarke der Verlag C.H. Beck oHG “NJW Orange” zu tun.
Neue Google Bildmarken
Aktuelle Bildmarkenanmeldungen der Google LLC beim EUIPO, dem Markenamt der Europäischen Union.
Quelle: EUIPO
Kein Markenschutz für COVIDIOT
Die Beschwerdekammer des EUIPO musste sich mit der Beschwerde gegen die Ablehnung der Wort-/Bildmarke “COVIDIOT” für die Waren
6 Klemmen aus Metall.
9 Spielsoftware; Mobile Apps.
28 Brettspiele; Spielwaren
befassen. Die Kammer stützte die Auffassung, dass das angefochtene Zeichen einen Verstoß gegen die guten Sitten darstellt und lehnte die Beschwerde ab.
Zur Zusammenfassung der Entscheidung auf der Webseite des EUIPO.
Aufmerksam geworden bin ich auf das Verfahren durch den Bericht von IPKat.