markenrechtliches Sammelsurium
Der englische Starkicker von Real Madrid hat folgende Marken als Wortmarken beim EUIPO eintragen lassen:
JUDE BELLINGHAM (Registernummer 018725642)
JB22 (Registernummer 018725639)
Als Markeninbaer ist die Bello&Bello Ltd eingetragen. Ausweislich des Firmenregisters auf gov.uk wird Jude Bellingham als “Person with significant control) benannt.
Quelle: EUIPO
Gleich zweimal standen binnen weniger Tage Entscheidungen zu Farbmarken an – in beiden Fällen ging es um orangefarbene Kennzeichen.
Das EUIPO befasste sich mit der Farbmarke des Champagnerhauses Veuve Clicquot.
Das Bundespatentgericht hatte es mit der Farbmarke der Verlag C.H. Beck oHG “NJW Orange” zu tun.
Aktuelle Bildmarkenanmeldungen der Google LLC beim EUIPO, dem Markenamt der Europäischen Union.
Quelle: EUIPO
Die Beschwerdekammer des EUIPO musste sich mit der Beschwerde gegen die Ablehnung der Wort-/Bildmarke “COVIDIOT” für die Waren
6 Klemmen aus Metall.
9 Spielsoftware; Mobile Apps.
28 Brettspiele; Spielwaren
befassen. Die Kammer stützte die Auffassung, dass das angefochtene Zeichen einen Verstoß gegen die guten Sitten darstellt und lehnte die Beschwerde ab.
Zur Zusammenfassung der Entscheidung auf der Webseite des EUIPO.
Aufmerksam geworden bin ich auf das Verfahren durch den Bericht von IPKat.
Die Marke genießt mit Priorität vom 26.11.2020 Schutz in den Nizzaklassen
6, 8, 9, 11, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24-28 und 37.
Wikipedia schreibt zum Citroën DS
Bei seiner Vorstellung am 8. Oktober 1955 auf dem Pariser Automobilsalon erregte das neue Citroën-Modell bei Fachpresse und Besuchern Aufsehen. Schon am ersten Abend hatte der Hersteller 12.000 Bestellungen aufgenommen, bis Messeende waren 80.000 Kaufverträge unterzeichnet.
Als technisch vereinfachte und ausstattungsbereinigte Version kam im Frühjahr 1957 die ID-Modellreihe hinzu.Die ID, DS, Pallas und Break genannten D-Modelle vereinten avantgardistisches Design mit einer Fülle von technischen Innovationen. So wurde bei den D-Modellen zum ersten Mal bei einem Serienfahrzeug ein zentrales hydraulisches System für Federung (Hydropneumatik), Bremsen, Schaltung sowie Lenkunterstützung (Servolenkung) eingesetzt. Die avantgardistische Karosserieform führte dank niedrigen cw-Wertes zu guten Leistungs- und Verbrauchswerten. Die aufwändige Hydraulik erwies sich als dauerhaft funktionssicher, die gewagte Formgebung als zweckmäßig.
In ihrer zwanzigjährigen Produktionszeit wurden die D-Modelle in ihren wesentlichen Grundzügen unverändert produziert. Bis heute ist ihr Status als Technik- und Designikone unbestritten.
In der Zeit vom 4. Oktober 1955 bis zum 24. April 1975 wurden insgesamt 1.456.115 Fahrzeuge der D-Reihe gebaut.