markenrechtliches Sammelsurium
Die FAZ berichtet über die beiden ersten Entscheidungen zur Dubai Schokolade. Das LG Köln erließ zwei einstweillige Verfügungen gegen zwei Unternehmen und untersagte die Verwendung der Bezeichnungen “Dubai Schokolade” oder “Daubai Chocolade”.
Beide Entscheidungen beziehen sich aber jeweils auf den konkreten Einzelfall, die Gestaltung der Verpackung und die Frage inwiefern eine Irreführung gegeben ist.
Aktuell ist Dubai Schokolade in aller Munde. Es wird über Unterscheidungskraft, Freihaltebedürnis, täuschende Angaben und Herkunftshinweis diskutiert.
In den europäischen Markenregistern finden sich derzeit 21 Markenanmeldungen mit den Wortbestandteilen “Dubai Schokolade” oder “Dubai Chocolate”.
Keine der Marken ist derzeit eingetragen.
Im Detail handelt es sich um folgende Markenanmeldungen:
