65 Mio. EUR Jahresüberschuss – keine schlechte Bilanz für das DPMA.
Quelle: DPMA Jahresbericht
Einige Teile unserer Bundesregierung würden jetzt wahrscheinlich nachhaltige Gebührensenkungen empfehlen…
Tag: DPMA
Markeninhaber 2010
Die Rangliste der Markeninhaber mit den meisten Eintragungen wurde im Jahr 2010 von der MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG mit 147 eingetragenen Marken angeführt. Es folgen die Bayer AG mit 109 Eintragungen und die Boehringer Ingelheim
International GmbH mit 108 Eintragungen.
Quelle: DPMA Jahresbericht 2010
Der Markenmonat
ist der März!
Eine schöne Statistik der monatlichen Markenanmeldungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt in seinem Jahresbericht veröffentlicht. Ausweislich dieser Zahlen wurden sowohl im Jahr 2009 als auch 2010 jeweils im März die meisten Marken zur Anmeldung eingereicht.
Quelle: DPMA
Deutsches Patent- und Markenamt Jahresbericht 2010
Da ist er endlich!
Löschungen (25/11)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
398 04 369
KRONPRINZ
Nizzaklassen: 29, 30, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
302 18 601
Goldstrom
Nizzaklassen: 39, 40
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch (22/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 63 009
Nizzaklassen: 35, 36
307 73 849
Nizzaklassen: 39, 41, 43
30 2009 001 715
Nizzaklasse: 03
30 2009 024 217
SAARSIBAR
Nizzaklassen: 21, 25, 33, 41, 43
30 2009 062 575
Free Life Gewebe und Logistik
Nizzaklassen: 05, 44
30 2010 016 265
E2
Nizzaklassen: 12, 28
Quelle: DPMA