markenrechtliches Sammelsurium
Im Nachklang des Urteils des EuG zur Markeneintragung “Pablo Escobar” hier eine Auswahl eingetragener Marken mit Bezug zum Drogenboss.
Registernummer 302017207544
Quelle: DPMA
Immerhin 10 Jahr Markenschutz genoss die 2021 nicht verlängerte Unionsmarke
Neben den “Pablo Escobar” Marken wurde z.B. auch dieser Wortmarke der Schutz verweigert:
Anmeldenummer 3020222030865
Quelle: DPMA
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig,
skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist
rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 05.06.2023. An diesem Tag wurden insgesamt 255 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
Registernummer 3020232209027
Nizzaklasse 37
Registernummer 302023108845
Nizzaklassen 07, 08, 09
Registernummer 302023108881
Nizzaklassen 3-5, 16, 29-31, 34-39, 41, 42
Registernummer 3020232209310
Nizzaklassen 25, 29, 30
Quelle: DPMA
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen aktuellen Newsletter veröffentlicht.
Aus dem Inhalt:
Quelle: DPMA
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig,
skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist
rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 29.05.2023. An diesem Tag wurden insgesamt 81 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
Registernummer 302023220138
Nizzaklassen 35, 36
Registernummer 302023220149
Nizzaklassen 41, 44
Registernummer 302023220130
Nizzaklassen 09, 35, 42
Registernummer 302023220140
Nizzaklassen 09, 11, 21
Quelle: DPMA
Marken
Im Jahr 2012 wurden in Deutschland 59 849 Marken angemeldet. 46 099 Marken wurden im Markenregister eingetragen, somit im Schnitt 185 Marken pro Arbeitstag. Die Zahl der Anmeldungen ging im Vergleich zum Jahr 2011 (64 052) um 6,6 Prozent zurück, die Eintragungen sanken um circa 10 Prozent (2011: 51 330).Die meisten Markenanmeldungen stammen mit 12 568 weiterhin aus Nordrhein-Westfalen. Am kreativsten ist Hamburg mit 173 Anmeldungen je 100 000 Einwohner. Die Spitzenplätze der aktivsten Markenanmelder gehen an die Boehringer Ingelheim International GmbH (136 Anmeldungen), an die MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG (103 Anmeldungen) sowie an die Vodafone D2 GmbH (87 Anmeldungen).
Rund 785 000 nationale Marken sind beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.
Quelle: Pressemitteilung DPMA
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
396 01 925
Nizzaklassen: 35, 39, 41, 43
Verfall (§ 49 MarkenG)
306 76 831
AIR LLOYD Luftfahrt Technik
Nizzaklassen: 35, 37, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA