Tag: DPMA

Löschungen (37/2011)

Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

2 900 198
Metroprint
Nizzaklasse: 16
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 19 998

Nizzaklassen: 11, 17, 19
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

302 00 132
PFAFF/KSM SM3-1000 Series Computerized Embroidery Machine
Nizzaklassen: 07, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

305 20 627

Nizzaklassen: 03, 05, 30, 31
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2009 053 342
Polesports
Nizzaklassen: 16, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Löschungsanträge (35/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 35. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

300 19 144
MACON
Nizzaklasse: 03

304 11 077
Die Gourmet-Insel
Nizzaklassen: 29, 30, 31

305 15 053
Nargilem
Nizzaklassen: 20, 34

307 20 447
MC
Nizzaklassen: 03, 08, 09, 25, 28

30 2010 068 277

Nizzaklassen: 35, 41, 43

Quelle: DPMA

DPMA sucht: Redakteur/-in

Stellenausschreibung

Das Deutsche Patent- und Markenamt – eine dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnete Bundesoberbehörde und die zentrale Institution auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland – sucht in München für die Leitung des Sachgebietes “Print- und Online-Redaktion” einschließlich der Redaktion der Fachzeitschrift “Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen” (BlPMZ) zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n

Redakteur/-in

Die vom Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebene Zeitschrift erscheint monatlich und enthält Gesetze, Verordnungen und amtliche Mitteilungen aus dem Gesamtbereich des Patent-, Muster- und Zeichenwesens (Deutschland, Ausland, mehrseitige internationale Abkommen).

Als Bewerber/-innen kommen Interessenten in Frage, die über ein abgeschlossenes Hochschulstudium vorzugsweise der Journalistik und/oder Rechtswissenschaften verfügen. Eine mehrjährige Tätigkeit als Redakteur/-in – vorzugsweise in einer Fachzeitschriftenredaktion – wird vorausgesetzt.

Quelle: DPMA

Markeninhaber 2010

Die Rangliste der Markeninhaber mit den meisten Eintragungen wurde im Jahr 2010 von der MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG mit 147 eingetragenen Marken angeführt. Es folgen die Bayer AG mit 109 Eintragungen und die Boehringer Ingelheim
International GmbH mit 108 Eintragungen.

Quelle: DPMA Jahresbericht 2010