Quelle: DPMA, Industriebesprechung 2011
Tag: DPMA
DPMA: Bearbeitungsdauer der Markenanmeldung
Quelle: DPMA, Industriebesprechung 2011
Löschungen (37/2011)
Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 900 198
Metroprint
Nizzaklasse: 16
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 19 998
Nizzaklassen: 11, 17, 19
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
302 00 132
PFAFF/KSM SM3-1000 Series Computerized Embroidery Machine
Nizzaklassen: 07, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
305 20 627
Nizzaklassen: 03, 05, 30, 31
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2009 053 342
Polesports
Nizzaklassen: 16, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Löschungsanträge (35/2011)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 35. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
300 19 144
MACON
Nizzaklasse: 03
304 11 077
Die Gourmet-Insel
Nizzaklassen: 29, 30, 31
305 15 053
Nargilem
Nizzaklassen: 20, 34
307 20 447
MC
Nizzaklassen: 03, 08, 09, 25, 28
30 2010 068 277
Nizzaklassen: 35, 41, 43
Quelle: DPMA
Löschung (33/2011)
Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
255 372
Reficol
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
DPMA sucht: Redakteur/-in
Stellenausschreibung
Das Deutsche Patent- und Markenamt – eine dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnete Bundesoberbehörde und die zentrale Institution auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland – sucht in München für die Leitung des Sachgebietes “Print- und Online-Redaktion” einschließlich der Redaktion der Fachzeitschrift “Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen” (BlPMZ) zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n
Redakteur/-in
Die vom Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebene Zeitschrift erscheint monatlich und enthält Gesetze, Verordnungen und amtliche Mitteilungen aus dem Gesamtbereich des Patent-, Muster- und Zeichenwesens (Deutschland, Ausland, mehrseitige internationale Abkommen).
Als Bewerber/-innen kommen Interessenten in Frage, die über ein abgeschlossenes Hochschulstudium vorzugsweise der Journalistik und/oder Rechtswissenschaften verfügen. Eine mehrjährige Tätigkeit als Redakteur/-in – vorzugsweise in einer Fachzeitschriftenredaktion – wird vorausgesetzt.
Quelle: DPMA