Tag: DPMA

MontagsMarken 23. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 05.06.2023. An diesem Tag wurden insgesamt 255 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

Registernummer 3020232209027

Nizzaklasse 37

Registernummer 302023108845

Nizzaklassen 07, 08, 09

Registernummer 302023108881

Nizzaklassen 3-5, 16, 29-31, 34-39, 41, 42

Registernummer 3020232209310

Nizzaklassen 25, 29, 30

Quelle: DPMA

DPMA Newsletter 2/2024

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen aktuellen Newsletter veröffentlicht.

Aus dem Inhalt:

  • DPMA-Analyse zum Welttag des geistigen Eigentums 2024: Zahl der veröffentlichten Patentanmeldungen zu Solartechnik, Windkraft und Co. hat 2023 um knapp 20 Prozent zugelegt
  • DPMAnutzerforum 2024: Blick in die Statistik, Blick in die Praxis und Blick in die Zukunft
  • “Bayern Innovativ”-Fachtagung im DPMA: “Patentstrategie neu denken unter Einheitspatent und UPC”
  • Elektronische Dienste
    • DPMAregister: Markenblatt-Online
    • Zusammenlegen und Austauschen von Überwachungen in DPMAkurier
    • Recherche nach zurückgewiesenen oder zurückgenommenen Marken
  • Neuer Produktzweig DPMAdirektPro 4.0
  • Meilensteine, Hintergründe und mehr
    • Welt des Designs – Fahrräder
  • PIZnet-Veranstaltungshinweise
  • PATINFO2024 vom 5. bis 7. Juni in Ilmenau
  • Jetzt anmelden zum “4. Jenaer Designrechtstag 2024” am 9. September 2024
  • DPMA-Messekalender
  • Termine

Quelle: DPMA

MontagsMarken 22. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 29.05.2023. An diesem Tag wurden insgesamt 81 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

Registernummer 302023220138

Nizzaklassen 35, 36

Registernummer 302023220149

Nizzaklassen 41, 44

Registernummer 302023220130

Nizzaklassen 09, 35, 42

Registernummer 302023220140

YISZCXIAK

Nizzaklassen 09, 11, 21

Quelle: DPMA

DPMA: Marken 2012

Marken
Im Jahr 2012 wurden in Deutschland 59 849 Marken angemeldet. 46 099 Marken wurden im Markenregister eingetragen, somit im Schnitt 185 Marken pro Arbeitstag. Die Zahl der Anmeldungen ging im Vergleich zum Jahr 2011 (64 052) um 6,6 Prozent zurück, die Eintragungen sanken um circa 10 Prozent (2011: 51 330).

Die meisten Markenanmeldungen stammen mit 12 568 weiterhin aus Nordrhein-Westfalen. Am kreativsten ist Hamburg mit 173 Anmeldungen je 100 000 Einwohner. Die Spitzenplätze der aktivsten Markenanmelder gehen an die Boehringer Ingelheim International GmbH (136 Anmeldungen), an die MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG (103 Anmeldungen) sowie an die Vodafone D2 GmbH (87 Anmeldungen).

Rund 785 000 nationale Marken sind beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.

Quelle: Pressemitteilung DPMA

Gebührenzahlung beim DPMA

Bitte bei Gebührenzahlungen an das DPMA beachten!

Achtung: Bezeichnung des Kontoinhabers hat sich geändert!

Aufgrund einer Neuorganisation hat sich die Bezeichnung des Kontoinhabers geändert.

Zahlungsempfänger (Kontoinhaber) ist nunmehr die Bundeskasse Halle/Saale – Dienstsitz Weiden/Oberpfalz, kurz: “BUKA Halle – DS Weiden”.

Die folgende Empfängerangabe vermeidet Zuordnungsprobleme im Bankbereich:
“BUKA Halle – DS Weiden für DPMA” oder “BUKA Halle – DS Weiden/DPMA”.

Die Bankverbindung (Konto-Nummer, Bankleitzahl) für Überweisungen an das DPMA bleibt trotz Änderung der Bezeichnung der Bundeskasse unverändert.

Bei Überweisungen aus dem Ausland empfiehlt es sich, auf eine korrekte Benennung des Zahlungsempfängers (Begünstigter) zu achten: “BUKA Halle – DS Weiden/DPMA”.

Quelle: DPMA