DPMA Jahresbericht 2023

Aktuelle Analyse: USA und China dominieren bei Digital-Innovationen, deutsche Bilanz zwiespältig – DPMA-Präsidentin: Digitale Transformation weiter vorantreiben – DPMA-Jahresbericht 2023 bietet interessante Statistiken, nützliche Informationen und spannende Geschichten

Die Innovationstätigkeit in Digitaltechnologien nimmt weiter an Fahrt auf: In Technikbereichen mit Bezug zur Künstlichen Intelligenz und zur digitalen Vernetzung durch Mobilfunk sowie in der Halbleitertechnologie stieg die Zahl veröffentlichter Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland 2023 im Vergleich zum Vorjahr deutlich. Führend waren in allen betrachteten Technologiebereichen die Vereinigten Staaten. Die Bilanz für deutsche Anmelder ist zwiespältig: In einigen Technologiefeldern legte die Zahl deutscher Anmeldungen deutlich zu, in anderen fiel Deutschland zurück. Diese aktuelle und bisher unveröffentlichte Analyse zur Entwicklung der Patentanmeldungen für Digitaltechnologien ist Teil des DPMA-Jahresberichts 2023, den das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) heute veröffentlicht hat.

“Deutschland ist einer der wichtigsten Innovationsstandorte der Welt. Wenn wir uns im Wettbewerb behaupten wollen, sollten wir die digitale Transformation in Wirtschaft und Gesellschaft weiter entschlossen vorantreiben und gestalten”, sagte DPMA-Präsidentin Eva Schewior. “Die deutsche Forschungs- und Innovationslandschaft ist auch in vielen Digitaltechnologien enorm leistungsfähig. Dieses Potenzial müssen wir noch stärker in geschützte Innovationen ummünzen und damit wirtschaftlich besser nutzbar machen.”

Für die Analyse haben wir veröffentlichte Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland beim DPMA und beim Europäischen Patentamt ohne Doppelzählungen betrachtet. Patentanmeldungen werden nach 18 Monaten veröffentlicht. Im Jahr 2023 neu angemeldete Erfindungen sind daher noch nicht enthalten. Untersucht haben wir die Technologiefelder “Digitale Kommunikationstechnik”, “Computertechnik”, “Audiovisuelle Technik”, “Halbleiter” und “Datenverarbeitung für betriebswirtschaftliche Zwecke”.

Künstliche Intelligenz, Mobilfunk, virtuelle Realität: USA und China dominieren

Anmeldestärkstes Technologiefeld war die Digitale Kommunikationstechnik mit 18.364 veröffentlichten Patentanmeldungen (+12,2%). Führend sind die Vereinigten Staaten mit 5.822 Anmeldungen (+17,7%), vor China (5.231, +14,2%). Auf Rang 3 liegt mit großem Abstand die Republik Korea (1.671, +29,9%). Deutschland liegt in diesem Technologiefeld lediglich auf Platz 6 mit 695 Anmeldungen (-9,2%). Viele Anmeldungen in der Digitalen Kommunikationstechnik stehen in Zusammenhang mit dem aktuellen Mobilfunkstandard 5G und mit künftigen Mobilfunkstandards und sind damit wichtig für die digitale Vernetzung in etlichen Schlüsseltechnologien.

Zweitstärkster Bereich war die Computertechnik mit 17.648 Anmeldungen (+4,9%). Hinter den Vereinigten Staaten mit 6.421 Anmeldungen (-4,7%) liegt abermals China – hier allerdings mit großem Abstand (2.645, +15,5%). Auf Rang 3 folgt Deutschland mit 1.943 Anmeldungen (+8,2%). Zur Computertechnik zählen unter anderem Erfindungen zur Bilddatenverarbeitung, Spracherkennung oder Informations- und Kommunikationstechnik. Viele dieser Entwicklungen setzen Künstliche Intelligenz oder maschinelles Lernen ein.

Das Technologiefeld mit den drittmeisten Anmeldungen waren die Halbleiter (5.946, +8,6%). Hinter den Vereinigten Staaten (1.272, +18,0%) liegen dabei Japan (1.177, +9,2%) und die Republik Korea (889, +15,0%). Hier liegt Deutschland auf Rang 5 mit 587 Anmeldungen (+0,2%). Halbleiterbauelemente machen die Verarbeitung und Speicherung von Daten und damit die fortschreitende Digitalisierung überhaupt erst möglich.

Die viertmeisten Anmeldungen wurden in der Audiovisuellen Technik veröffentlicht (5.744, -3,8%). Die Vereinigten Staaten führen hier mit 1.329 Anmeldungen (-10,7%). Auch hier liegt China auf Rang 2 (1.203, +3,4%), dahinter folgt Japan (852, -11,6%). Deutschland liegt mit einem deutlichen Zuwachs (+11,2%) und 644 Anmeldungen auf Rang 5. Diesem Bereich werden unter anderem Erfindungen aus den Gebieten der virtuellen Realität (Virtual Reality, VR) und der erweiterten Realität (Augmented Reality, AR) zugeordnet.

Im fünftstärksten Technologiefeld Datenverarbeitungsverfahren für betriebswirtschaftliche Zwecke (2.497 Anmeldungen, -4,1%) führen die Vereinigten Staaten mit 920 Anmeldungen (-5,7%). Auf Platz 2 folgt mit deutlichem Abstand Japan (438, +9,2%). Auf Rang 3 liegt Deutschland (324, -2,4%). In diesem Technologiefeld werden zum Beispiel Verfahren für Dienstleistungen wie Reservierungen und Veranstaltungsbuchungen, zur Steuerung von Arbeitsabläufen, zur Unternehmens- oder Organisationsplanung oder für die Material- oder Warenwirtschaft angemeldet.

Quelle: Pressemitteilung Deutsches Patent- und Markenamt

MontagsMarken 24. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 12.06.2023. An diesem Tag wurden insgesamt 161 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

Registernummer 302023109263

Registernummer 302023221913

Registernummer 302023109303

Quelle: DPMA

Koks, Nutten und …

Zugegeben, die Aufzählung endet überraschend, aber das DPMA konnte man damit trotzdem nicht überzeugen. Aus der Abteilung der zurückgewiesenen Markenanmeldungen beim DPMA:

“Koks, Nutten und Biogasanlagen”

Anmeldenummer 3020232402099

Schutzhindernis: Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)

Quelle: DPMA

Escobar Marken

Im Nachklang des Urteils des EuG zur Markeneintragung “Pablo Escobar” hier eine Auswahl eingetragener Marken mit Bezug zum Drogenboss.


Registernummer 302016202390
Quelle: DPMA


Escobar´s Kohle

Registernummer 302017207544

Quelle: DPMA

Immerhin 10 Jahr Markenschutz genoss die 2021 nicht verlängerte Unionsmarke

Registernummer 010332567
Quelle: EUIPO


Neben den “Pablo Escobar” Marken wurde z.B. auch dieser Wortmarke der Schutz verweigert:

Escobar CBD

Anmeldenummer 3020222030865

Quelle: DPMA