markenrechtliches Sammelsurium
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur
MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig,
skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist
rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 03.07.2023. An diesem Tag wurden insgesamt 196 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
Quelle: DPMA
§8 Absatz 2 Nr. 5 schließt Marken von der Eintragung aus,
die gegen die öffentliche Ordnung oder die gegen die guten Sitten verstoßen.
Nachfolgend einige Beispiele von Wort-/Bildmarken, die seit 2020 vom DPMA auf Basis von §8 Absatz 2 Nr. 5 zurückgewiesen wurden.
Quelle: DPMA
Zum 1. Teil der Serie “Verstoß gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten”
Abstrakte oder konturlose Farbmarken sind eher selten. Und noch seltener sind eingetragene Farbmarken. Seit Beginn des Jahres 2020 ist es exakt 11 Anmeldern gelungen ihre Farbmarke registrieren zu lassen.
§8 Absatz 2 Nr. 5 schließt Marken von der Eintragung aus,
die gegen die öffentliche Ordnung oder die gegen die guten Sitten verstoßen.
Nachfolgend einige Beispiele von Wortmarken, die seit 2022 vom DPMA auf Basis von §8 Absatz 2 Nr. 5 zurückgewiesen wurden.
Kanax with Attitudes (3020220101994)
ACAB (3020222115348)
KLIMANAZIS (3020222285529)
Cocaine (3020222435326)
PERVERT (3020232364278)
Puck Futin (3020222116522)
metaperverse (3020222415635)
Tittchen (3020220149946)
RICH MOTHERFCKRS (3020232258834)
CORONA-SCHUTZIMPFUNG (3020222027023)
ACAB All Christians Are Blessed (3020232354426)
enness (3020230117702)
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 26.06.2023. An diesem Tag wurden insgesamt 192 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
Quelle: DPMA
Der Ball ist rund – und sonst wird alles anders? Zur Europameisterschaft neugestaltet und um viele aktuelle Erfindungen erweitert: In der Onlinegalerie „Fußball und Technik“ zeigt das Deutsche Patent- und Markenamt, wie technische Innovationen den Fußball prägen – und gibt einen Ausblick auf manches, das vielleicht noch kommt.
Pressemitteilung DPMA
Sehenswerte Galerie zum Thema “Fußball und Technik”