Die Marke im Erbfall

Mit dem Thema Vererbung von Marken beschäftigt sich das Markenserviceblog.

Marken sind immaterielle Rechte (immaterielle Wirtschaftsgüter) und unterliegen mit dem Tode des Erblassers (Erbfall) dessen Erbvermögen (Erbschaft) – § 1922 BGB. Die Erbschaft geht als Ganzes auf eine oder mehrere Personen (Erben) über. Es gelten auch für die Marke die üblichen gesetzlichen Erbfolgeregelungen des BGB.

Für die Marke bedeutet dies, dass ein oder mehrere Erben neue Markeninhaber werden. Mit Vorlage des Erbscheins beantragt man beim Deutschen Patent- und Markenamt die Umschreibung. Das Markengesetz lässt es dabei zu, dass auch mehrere Personen Inhaber einer Marke sein können.

Löschungen nach Widerspruch (03/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

307 12 667
Formodapp
Nizzaklasse: 05

30 2008 008 364
DONNER
Nizzaklassen: 32, 33

30 2008 011 328
FLUVIO
Nizzaklasse: 33

30 2008 047 563
Ribastat
Nizzaklasse: 05

30 2008 078 286
Gurken-Radler
Nizzaklasse: 32

Quelle: DPMA

Löschungsanträge (04/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 4. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

306 72 010
Cool Cassis
Nizzaklasse: 30

30 2008 032 509
Freiwild
Nizzaklassen: 18, 21, 28, 34

30 2010 000 565
Bierhimmel
Nizzaklassen: 35, 43

Quelle: DPMA

DPMA Newsletter

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht.

Ausgabe Januar 2011

+++ Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster +++
+++ Neues aus den Patentinformationszentren +++
— Der interaktive Info-Lotse – Persönliche Online-Rechercheberatung in den Patentinformationszentren —
— PIZnet Veranstaltungshinweise —
+++ INNOVACCESS: FAQs zur Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte jetzt verfügbar +++
+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
— Logo – Schutz als Marke oder/und Geschmacksmuster? —
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
— DPMAregister-Marken: Recherche mittels UND-Verknüpfung nach Marken mit Sonderzeichen —
— Internet-Recherche nach Marken mit Schutzwirkung in Deutschland: Änderung der Recherchemöglichkeit nach international registrierten Marken —
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

Quelle: DPMA