Tag: DPMA

MontagsMarken 22. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 31.05.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 243 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010020679

Nizzaklassen: 09, 11, 16, 30

302010031335

Nizzaklassen: 18, 25, 35

302010032177

Nizzaklassen:25, 38, 41

302010032725

Nizzaklassen: 19, 37, 42

Quelle: DPMA

Heute: Lange Nacht der Wissenschaft

Lange Nacht der Wissenschaften am 28. Mai 2011 – besuchen Sie uns im TIZ Berlin!

Das Deutsche Patent- und Markenamt, Technisches Informationszentrum (TIZ) Berlin nimmt auch in diesem Jahr gemeinsam mit der Berliner Dienststelle des Europäischen Patentamtes an der Langen Nacht der Wissenschaften teil. Wir informieren Sie über gewerbliche Schutzrechte und zeigen Ihnen, wie man in unseren Datenbanken im Internet zum Stand der Technik recherchiert. Ein Workshop für Kinder, Ausstellungen und Führungen stehen ebenfalls auf dem Programm.

Quelle: DPMA

Löschungen (20/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

307 71 119
Biltong
Nizzaklassen: 01, 08, 29, 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2009 027 474

Nizzaklassen: 35, 37, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (19/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

303 57 109
AdvoCollect
Nizzaklasse: 36

307 35 572

Nizzaklasse: 35

30 2008 015 514

Nizzaklassen: 06, 07, 12

30 2008 040 007
Telegate-Media
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 41

30 2009 055 542
yedoo
Nizzaklassen: 25, 28, 35

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (16/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

306 49 820
Apriori-Film
Nizzaklassen: 09, 41, 42

307 68 930
PLATINUM
Nizzaklasse: 09

306 76 767

Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41, 42

30 2008 066 640
HELIX
Nizzaklassen: 09, 35, 41, 42

Quelle: DPMA