DPMA: Start ins digitale Zeitalter: Deutsches Patent- und Markenamt führt elektronische Schutzrechtsakte ein

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) startet heute die “elektronische Schutzrechtsakte”. Patente, Gebrauchsmuster, Topografien und ergänzende Schutzzertifikate werden ab sofort von der Anmeldung bis zur Publikation komplett elektronisch bearbeitet. In Anwesenheit der Bundesministerin der Justiz, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, und von Gregor Pillen, Mitglied der IBM Geschäftsführung und Leiter der Beratungssparte IBM Global Business Services, wurde das neue IT-System heute vorgestellt und frei geschaltet.

“Die elektronische Schutzrechtsakte im DPMA ist ein Leuchtturmprojekt der Bundesregierung. Die Inbetriebnahme des Systems ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg in das vollelektronische Zeitalter in der Bundesverwaltung”, erklärte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger heute im DPMA in München. “Ich freue mich, nach einer intensiven Planungs- und Entwicklungszeit jetzt den Startschuss in eine neue Zeit für die Informationstechnik des Deutschen Patent- und Markenamts geben zu können.” so Leutheusser-Schnarrenberger weiter. “Die Behörde für den technischen Fortschritt wird selbst technisch fortschrittlich. Mit diesem Modernisierungsschub baut das DPMA seine starke Stellung im Kreis der weltgrößten Ämter für gewerbliche Schutzrechte weiter aus und wird als Anlaufstelle für die innovative Wirtschaft noch attraktiver.”

“Wir besitzen jetzt ein elektronisches Bearbeitungssystem, das zu den modernsten und leistungsfähigsten IT-Systemen aller großen Patentämter weltweit zählt. Hierauf sind wir sehr stolz. Die elektronische Schutzrechtsakte stärkt unsere Wettbewerbsfähigkeit und bildet gleichzeitig die Grundlage für die Akteneinsicht online, die wir unseren Kundinnen und Kunden zum Jahreswechsel als Dienstleistung anbieten werden.” sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts, heute in München.

Seit über 30 Jahren nutzt das DPMA bereits erfolgreich die Informationstechnologie zur Unterstützung der Schutzrechtsverfahren, zur Online-Anmeldung sowie zur Publikation gewerblicher Schutzrechte. Die elektronische Schutzrechtsakte schließt nun die Lücke zwischen Online-Anmeldung und Publikation. Das komplexe System wurde vom DPMA und der IBM Deutschland GmbH konzipiert und entwickelt. Das Deutsche Patent- und Markenamt arbeitet bereits an der Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte in den weiteren Schutzrechten Marke und Geschmacksmuster.

Quelle: Pressemitteilung DPMA

Löschung nach Widerspruch (21/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

306 00 650
Frubino
Nizzaklassen: 29, 30, 32

306 08 906

Nizzaklasse: 25

307 05 524
Osso-med
Nizzaklassen: 03, 05, 29, 30

307 41 770
PROTHIN
Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32

30 2008 041 685
NEURO-MED
Nizzaklassen: 03, 05

30 2009 048 422

Nizzaklassen: 29, 30, 43

Quelle: DPMA

MontagsMarken 22. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 31.05.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 243 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010020679

Nizzaklassen: 09, 11, 16, 30

302010031335

Nizzaklassen: 18, 25, 35

302010032177

Nizzaklassen:25, 38, 41

302010032725

Nizzaklassen: 19, 37, 42

Quelle: DPMA

Heute: Lange Nacht der Wissenschaft

Lange Nacht der Wissenschaften am 28. Mai 2011 – besuchen Sie uns im TIZ Berlin!

Das Deutsche Patent- und Markenamt, Technisches Informationszentrum (TIZ) Berlin nimmt auch in diesem Jahr gemeinsam mit der Berliner Dienststelle des Europäischen Patentamtes an der Langen Nacht der Wissenschaften teil. Wir informieren Sie über gewerbliche Schutzrechte und zeigen Ihnen, wie man in unseren Datenbanken im Internet zum Stand der Technik recherchiert. Ein Workshop für Kinder, Ausstellungen und Führungen stehen ebenfalls auf dem Programm.

Quelle: DPMA

Löschungen (20/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

307 71 119
Biltong
Nizzaklassen: 01, 08, 29, 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2009 027 474

Nizzaklassen: 35, 37, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA