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DPMA meldet Anstieg bösgläubiger Markenanmeldungen

Aus dem DPMA Newsletter 01/2026

Anstieg bösgläubiger Markenanmeldungen

Seit Mitte 2025 häufen sich Markenanmeldungen, bei denen sich Zweifel an der Redlichkeit des Anmelders aufdrängen. Teilweise werden Zeichen angemeldet, die Dritte bereits ohne Registerschutz am Markt nutzen – offenbar, um diese nach Eintragung unter Druck zu setzen. Als Ursachen gelten insbesondere KI-gestützte Recherchemöglichkeiten sowie Blockademechanismen mancher Online-Verkaufsplattformen zugunsten eingetragener Marken.

Das DPMA prüft Markenanmeldungen bei entsprechenden Verdachtsmomenten auf eine mögliche Bösgläubigkeit des Anmelders gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 14 MarkenG. Vor einer Zurückweisung erhalten Anmelder Gelegenheit zur Stellungnahme.

Unternehmen ohne Registermarke sollten eine Anmeldung prüfen und relevante Register aufmerksam prüfen. Mehr dazu in unserem Hinweis vom 11. Februar 2026.

96328 – die Zahl des Tages

Liefert heute das Deutsche Patent- und Markenamt DPMA.

Aus der Pressemitteilung vom heutigen Tag:

München. Die Nachfrage nach Schutzrechten des geistigen Eigentums für den deutschen Markt hat im vergangenen Jahr erneut deutlich zugenommen. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) registrierte 2025 weitaus mehr Anmeldungen für Patente, Marken und Gebrauchsmuster als im Vorjahr. Die Zahl der Patentanmeldungen stieg um 4,7 Prozent auf 62.050, die der Markenanmeldungen sogar um 19,8 Prozent auf 96.328.

Terminhinweis: DPMAnutzerforum 2026

DPMAnutzerforum 2026: Quantentechnologie im Fokus

Wir öffnen wieder unsere Türen für Sie: Am 17. und 18. März 2026 begrüßen wir Sie herzlich zum nächsten DPMAnutzerforum! In diesem Jahr rücken wir das Thema “Quantentechnologie” in den Mittelpunkt – ein Innovationsfeld, das die gewerblichen Schutzrechte ebenso prägt wie viele Bereiche unseres täglichen Lebens. In Zusammenarbeit mit dem Munich Quantum Valley zeigen Start-ups sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der LMU praktische Anwendungsbeispiele – seien Sie gespannt!

Wir laden Sie zu einer Diskussionsrunde mit Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Anwaltschaft und Hochschulen ein. Gemeinsam möchten wir beleuchten, wie wir den Innovationsstandort Deutschland mit IP weiter stärken können.

Auch das inzwischen etablierte Interview mit Dr. Wichard aus dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz gehört wieder zum Programm. Zudem geben unsere Kolleginnen und Kollegen aus dem DPMA Einblicke in aktuelle Themen rund um Schutzrechte – unter anderem in Recherchemöglichkeiten zu historischen Schutzrechten.
Merken Sie sich den Termin gerne vor: Ab Ende Januar 2026 können Sie sich anmelden. Wir freuen uns darauf, Sie beim DPMAnutzerforum 2026 zu begrüßen.

Quelle: DPMA

Ab heute: KMU-Fonds 2026 Förderanträge einreichen

Auch in diesem Jahr unterstützt die EU-Kommission mit dem KMU-Fonds kleine und mittlere Unternehmen (KMU) dabei, ihr geistiges Eigentum zu schützen. Das Programm wird durch die europäische Behörde für geistiges Eigentum (EUIPO) durchgeführt und verwaltet. Weitere Informationen finden Sie ab 2. Februar auf der  EUIPO-Webseite.

Quelle: DPMA

DPMA: Die Zahl des Monats

211 Anträge für geografische Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse

Das DPMA hat im Laufe der Zeit insgesamt 211 Anträge mit geografischen Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse bearbeitet. In der EU-Datenbank  eAmbrosia sind aktuell 97 geografische Angaben für Deutschland eingetragen

Quelle: DPMA