markenrechtliches Sammelsurium
Was vorgestern nur gemutmaßt wurde , ist heute Gewissheit – Apple hat ein ernstes Markenproblem in China.
Apple hat in der Volksrepublik China die Rechte an der Marke iPad verloren. Ein Gericht in der chinesischen Provinz Shenzhen urteilte nach langem Tauziehen jetzt zu Gunsten des Konkurrenten Proview. Der Schaden für den erfolgsverwöhnten Konzern aus Kalifornien könnte über eine Milliarde Dollar betragen.
Quelle: Handelsblatt
Die Probleme, mit denen ein Markenanmelder in China konfrontiert wird, stecken nicht in der Anmeldung einer Marke, sondern in der Markenstrategie.
Die Probleme, denen sich der Markenanmelder stellen muss, sind in Sprache und Kultur verwurzelt. Da ein großer Teil der chinesischen Bevölkerung keine lateinischen Buchstaben versteht, ist die Anmeldung einer nationalen Marke in chinesischen Schriftzeichen ratsam. Die chinesische Sprache besitzt jedoch kein Buchstabenalphabet, so dass lateinische Zeichen nicht einfach in das Chinesische übersetzt werden können. Ferner drücken chinesische Schriftzeichen die Bedeutung eines Wortes symbolhaft aus. Und eine Wortbedeutung wird von der chinesischen Bevölkerung regelmäßig erwartet.
Die Probleme sind also: Für die westliche Marke müssen Schriftzeichen gefunden werden, die für die Marke einen möglichst positiven (und passenden) Bedeutungsgehalt besitzen – und im Idealfall auch ähnlich klingen.
Quelle: Markenserviceblog.de
CMS bricht eine Lanze für den Aufbau von gewerblichen Schutzrechten in China.
Patente haben eine Schutzdauer von 20 Jahren. Marken können sogar „lebenslänglich“ bekommen. Betrachtet man nur die Fortschritte, die China beim Aufbau einer funktionierenden Judikative in den vergangenen 20 Jahren gemacht hat, und überlegt sich, wo China in weiteren 20 Jahren womöglich stehen wird, gelangt vielleicht doch zu der Erkenntnis, dass der Aufbau eines Schutzrechtsportfolios in China eine gute Investition war.
Unter dem Titel “Angriff der Produktpiraten” berichtet das Liechtensteiner Vaterland über Probleme Liechtensteiner Unternehmen mit dem Schutz des geistigen Eigentums in China.
Mikrofonstecker, Bohrmaschinen und Bagger: Chinesische Produktpiraten fälschen, was ihnen in die Hände kommt. Die Liechtensteiner Industriebetriebe tun sich derweil schwer, ihr geistiges Eigentum im Reich der Mitte zu schützen.
Nach Angaben eines hohen chinesischen Beamten ist in diesem Jahr die Zahl der Anträge chinesischer Unternehmen im Rahmen des Madrider Systems für internationale Markenregistrierungen um 40 % gestiegen. Während eines Besuchs beim HABM erklärte Fu Shuangjian, Vizeminister der Staatlichen Verwaltungsbehörde für Industrie und Handel (SAIC), als weltgrößte Exportnation müsse China das Bewusstsein der Unternehmen für Instrumente wie die Gemeinschaftsmarke fördern. Die SAIC, so Fu Shuangjian weiter, ermutige Firmen aktiv, im Ausland Registrierungen zu beantragen, und strebe eine engere Zusammenarbeit mit dem HABM an, um zu einer bestmöglichen Schutzstrategie beizutragen.
Quelle: OAMI