Zur Beurteilung und Einordnung dieses Schutzhindernisses empfehle ich das unten verlinkte Ergebnis des Konvergenzprojekts CP13 aus dem März 2024.
CP13. Bösgläubige Markenanmeldungen
Aus aktuellem Anlass – bösgläubige Markenanmeldungen
Tag: Bösgläubigkeit
OMAS GEGEN RECHTS – Eintragungschancen
Was meinen die MarkenBlog-Leser zur Schutzfähigkeit der Wort-/Bildmarke
Die Marke beansprucht Schutz für Waren der Klasse 25 und Dienstleistungen der Klassen 35 und 40.
Markenstreit um “Schützenfestzelt”
Rechtsanwalt Max Greger informiert umfassend über die aktuelle Kontoverse um das Kennzeichen “Schützenfestzelt”.