markenrechtliches Sammelsurium
einige “historische” Fundstücke aus dem Markenregister des DPMA:
Quelle: DPMA
Kein Geheimnis macht der weltweit viertgrößte Brauereikonzern Carlsberg dagegen aus seinen Problemen auf dem deutschen Markt. Neben Carlsberg gehören hier die Marken Astra, Holsten, Lübzer und das Premium-Bier Duckstein zum Portfolio. Doch das Geschäft läuft nicht so recht, der Bierabsatz sinkt, unter den Top-Ten-Brauereien in Deutschland liegt die Gruppe im hinteren Feld. Wie die “Financial Times Deutschland” in der heutigen Ausgabe berichtet, prüft der Konzern deshalb den Verkauf seiner deutschen Tochter. “Deutschland ist nicht unser attraktivster Markt. Wir werden dort ganz sicher nicht die Marktkonzentration vorantreiben”, erklärt Carlsberg-Chef Jörgen Buhl Rasmussen gegenüber der FTD. Deutschland-Chef Frank Maßen hatte schon früher erklärt, Kooperationspartner für die Marken Holsten und Astra zu suchen.
Quelle: W&V
Zu den prioritätsältesten Marken aus dem Markenportfolio der Holsten-Brauerei AG gehören z.B.
Registernummer: 2573
Anmeldetag: 25.10.1894
Registernummer: 4055
Anmeldetag: 13.12.1894
Registernummer: DD67109
Grenzquell
Anmeldetag: 28.12.1903
Registernummer: 117531
Anmeldetag: 24.02.1909
Quelle: DPMA
Im Markenstreit zwischen der Erdinger Brauerei und dem Gewerbeverein Nordkehdingen e.V. um die Marke “Die Kehdinger” haben die Parteien eine außergerichtliche Einigung erzielt.
Die Kehdinger wollen auf den Vorschlag der Kanzlei eingehen, die Registrierung für Bier und alkoholfreies Bier aus ihrer Markenanmeldung zu streichen.
Damit ist auch die Forderung der bayerischen Bierbrauer vom Tisch, den kompletten Markennamen Kehdinger zu löschen. Dies hatten sie gefordert, weil sich in ihren Augen die Namen Erdinger und Kehdinger zu sehr ähneln. Die Marke Erdinger drohe auf diese Weise zu verwässern, erklärte Rechtsanwalt Andreas Rau.
Quelle: Abendblatt
Bayerische Brauerei behauptet, die Namen Erdinger und Kehdinger seien identisch. Dabei gibt es gar kein Bier aus der Region an der Elbe.
[…] Eine Antwort darauf hat Peter Jonas, Prokurist der Erdinger-Brauerei. “Man muss seine eigene Marke sauber halten”, sagt er. “Der Markenname könnte auf diese Weise immer mehr verwässert werden, das ist die Gefahr”, ergänzt Andreas Rau, Rechtsanwalt vom Münchner Anwaltsbüro Rau und Rau und seit 30 Jahren im Dienste der Brauerei. Er sei im Zuge seiner regelmäßigen Markenüberwachung auf die Kehdinger gestoßen, erklärt der Anwalt. “Die Namen sind eindeutig identisch.” Erdinger habe gar keine andere Wahl gehabt, als gegen den Gewerbeverein vorzugehen. Bösartigkeit sei dabei keinesfalls im Spiel, “gegen den Verein haben wir überhaupt nichts”. Es gehe einzig und allein um den Namen und die Markenregistrierung in bestimmten Warenverzeichnissen, die sich auf Bier, alkoholfreie Getränke und Gastronomiebetriebe beziehen.
Quelle: Abendblatt
Wie Wort-/Bildmarke
wird vom DPMA unter der Registernummer 30741854 geführt.
Die Marke ist sowohl mit einem Widerspruchs- als auch mit einem Löschungsverfahren behaftet.
Inzwischen ist von dritter Seite auch noch eine weitere deutlich bierlastigere Marke zur Markeneintragung gebracht worden.
Unter der Registernummer 302009009897 findet man das
Dieser Markeneintragung ist ebenfalls widersprochen worden.
Quelle: DPMA