markenrechtliches Sammelsurium
Apple ist das neue Logo der australischen Woolworths sauer aufgestossen.
“Ja! Man erkennt uns darin wieder”, argwöhnt nun Apple. Der Mac-Macher hat vor Australiens höchsten Markenwächtern, IP Australia, eine Beschwerde eingereicht und will das Logo verbieten lassen. Das Ding würde aussehen wie ein Apple-Apfel.
Quelle: Basic Thinking Blog
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 40. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
304 72 476
Nizzaklassen: 3, 4, 5, 9, 10, 11, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 29, 30, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 42, 43
Quelle: DPMA
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 13.10.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 231 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302008074479
Nizzaklassen: 28, 35, 38, 41
302008065329
Nizzaklasse: 30
302008064635
Nizzaklassen: 16, 35, 41
302008064653
Nizzaklassen: 14, 25, 26
Quelle: DPMA
Angemeldet am 02.10.1909
Registernummer: 128749
Nizzaklasse: 03
Inhaber: Henkel AG & Co. KGaA
Quelle: DPMA
6878532
Nizzaklassen: 35, 38, 42
21.11.2008 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen
6882062
Nizzaklassen: 35, 38, 42
21.11.2008 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen
6878524
Nizzaklassen: 35, 38, 42
21.11.2008 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen
6882071
Nizzaklassen: 35, 38, 42
21.11.2008 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen
Quelle: HABM