Schwarz-Gelb

CDU/CSU und FDP basteln in den Koalitionsverhandlungen am Regierungsprogramm – markenrechtlich ist ihrer Farbkombination aber überwiegend kein Erfolg beschieden.

Registernummer: 30609609
gelb/schwarz
Schutzunfähig – Zurückgewiesen

Registernummer: 39548232

Schutzunfähig – Zurückgewiesen

EU-Marke: 2600989

Gelöscht

Lediglich die folgenden Marken sind derzeit rechtskräftig eingetragen:

Registernummer: 30679579
schwarz.gelb.fair.
Nizzaklassen: 35, 36, 41

EU-Marke: 4091872

Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32

Quelle: DPMA und HABM

Keine “Mighty Mouse” von Apple?

Bereits seit einiger Zeit mehren sich die Zeichen, dass Apple in Kürze eine neue Version seiner Computer-Maus vorstellen wird. Das Eingabe-Gerät soll statt Trackpoint oder Scrollrad Multitouch bieten, wird aber wohl auf den Namen “Mighty Mouse” verzichten müssen.

Wie der Peripherie-Hersteller “Man & Machine” jetzt bekannt gab, konnte die Firma aus dem US-Bundesstaat Maryland sich die Markenrechte für sein eigenes Produkt sichern.

Quelle: Chip Online

Fußballfans denken bei der Bezeichnung aber wohl eher an die glorreichen Jahre des Hamburger SV als Mighty Mouse Kevin Keegan durch die Bundesligastadien wirbelte.

Klapperschlangen, Alligatoren und Känguruhs – richtig WILD ONE

Die MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. hat die Wort-/Bildmarke WILD ONE (Registernummer: 300 35 131) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 09.05.2000 Schutz in der Klasse 29 für die Waren Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, insbesondere von Klapperschlangen, Alligatoren, Känguruhs, Strauße; Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleischkonserven.

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (40/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

305 03 326
CHUCKLES
Nizzaklasse: 30

306 09 402

Nizzaklassen: 09, 16, 42

306 44 662
Summertime in NRW
Nizzaklasse: 41

306 55 726

Nizzaklasse: 09

306 77 410
Mudia Art Revival Party
Nizzaklassen: 09, 25, 41

307 11 492

Nizzaklassen: 25, 28

30 2008 012 521

Nizzaklassen: 29, 32, 32

Quelle: DPMA