markenrechtliches Sammelsurium
Microsoft geht stärker gegen Raubkopien auf Auktionsplattformen vor
Dazu hat das Unternehmen eine Kooperation mit der auf Markenschutz spezialisierten Firma OpSec Security geschlossen. Diese durchsucht die Plattformen automatisiert. Beim Verdacht auf raubkopierte Software kommen Testkäufer zum Einsatz.
Quelle: ZDnet.de
Unter dem Titel “Jack Wolfskin eröffnet den Abmahn-Herbst!” berichtet der werbeblogger über Abmahnungen auf Basis der Pfoten-Bildmarke.
Im Markenregister des DPMA finden sich für das Unternehmen JACK WOLFSKIN Ausrüstung für Draussen GmbH & Co. KGaA insgesamt 15 reine Bildmarken mit Pfotenabdruck. Die älteste der Marken datiert von 1982.
Registernummer:1049489
Anmeldedatum: 23.08.1982
Nizzaklassen: 20, 22, 25
Die 15 Pfoten-Marken im Registervollauszug. (PDF)
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 27.10.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 249 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302008051763
Nizzaklasse: 44
302008071737
Nizzaklassen: 03, 16, 25
302008067714
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41, 42
302008068574
Nizzaklassen: 03, 09, 21
Quelle: DPMA
Registernummer: 328906
Nizzaklasse: 33
Aktenzustand: Akte vernichtet
Registernummer: 849151
Nizzaklasse: 33
Aktenzustand: Akte vernichtet
Quelle: DPMA
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Deutsche Kreditbank AG die Domain dkb.com eingeklagt.
Die Bank konnte zahlreiche Markenrechte an dem Kennzeichen DKB nachweisen.
(Fall Nr.: D2009-1084)
Deutsche Kreditbank AG v. DKB Data Services (USA), Inc.
Die älteste Wortmarke DKB datiert vom 21.03.1995 (Registernummer: 39512394). Die prioritätsälteste Wort-/Bildmarke (30462318) stammt von 2004.
Das aktuelle Logo des Unternehmens (Registernummer: 30647443)
wurde erst im jahre 2006 beim DPMA angemeldet.
Quelle: DPMA