Löschungen II (42/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

399 72 780
Gala World
Nizzaklassen: 09, 38, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)

302 51 315
Fruchtbande
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

307 14 417
LINGEN
Nizzaklassen: 09, 16, 28, 35, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 66 848
NAI – Der Natur-Aktien-Index
Nizzaklasse: 36
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2008 016 379

Nizzaklassen: 29, 30, 32
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

Quelle: DPMA

EV gegen Denic

Keine Domainregistrierung heute für E, F, G, X,Y und Z.

Die Kanzlei e|s|b hat mit Blick auf den Beginn des morgigen DE-Registrierungsverfahrens (vgl. Kanzlei.de-News vom 16.10.2009) für ihren Mandanten, Inhaber der Einbuchstabenmarken E, F, G und X, Y, Z, am 21.10.2009 eine einstweilige Verfügung gegen die DENIC eG erwirkt. Hierin untersagt das Landgericht Frankfurt (Az. 2-06 O 515/09) der DENIC eG bei Meidung der üblichen Ordnungsmittel (Ordnungsgeld bis zu 250.000 Euro, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, zu vollstrecken an ihrem Vorstand), die Domains “e.de”, “f.de”, “g.de”, “x.de”, “y.de”, “z.de” bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt in Sachen 11 U 36/09 für Dritte als Domaininhaber zu registrieren. – 22.10.2009

Quelle: kanzlei.de

Schmack Biogas stellt Insolvenzantrag

Gefallener Star: Der Biogas-Anlagenhersteller Schmack Biogas hat Insolvenzantrag gestellt. Das Unternehmen galt als Vorzeigeunternehmen Bayerns, hatte zahlreiche Preise gewonnen und Fantasien an der Börse geweckt. Doch schon im vergangenen Halbjahr stand ein Verlust in den Büchern.
Nach jahrelangen Verlusten hat der Biogasanlagen-Hersteller Schmack wegen drohender Zahlungsunfähigkeit Insolvenzantrag gestellt.

Quelle: Welt

Mit dem Unternehmen kommt auch ein umfangreiches Markenportfolio in die Insolvenz. Sehenswert und erwähnenswert sind zum Beispiel die folgenden Marken:

Registernummer: 39967357

Anmeldedatum: 28.10.1999
Nizzaklassen: 04, 07, 31, 37, 42

Registernummer: 30337937

Anmeldedatum: 29.07.2003
Nizzaklassen: 04, 07, 37, 42

Europäische Gemeinschaftsmarke: 4507067

Anmeldedatum: 23.06.2005
Nizzaklassen: 01, 04, 07, 09, 11, 19, 31, 35, 36, 37, 42

Europäische Gemeinschaftsmarke: 5643333

Farbmarke
Anmeldedatum: 26.01.2007
Nizzaklasse: 06, 07, 11, 20

Quelle: DPMA, HABM