markenrechtliches Sammelsurium
Die New York Times berichtet über die basiscthinking.de Was man bei den aufkommenden Betrachtungen zur Marke iPad nicht vergessen sollte, ist die berühmte Marke IPOD, für die Apple in der EU eine Priorität von 2001 vorweisen kann. Die Marke ist sicherlich ein geeignetes Argument, um den Inhabern prioritätsjüngerer iPad Marken eine Koexistenz schmackhaft zu machen. … Continue reading “Markenproblem für Apples iPad?”
Neuster Kandidat für die Benennung des für die nächste Woche erwarteten Apple Tablet Computers ist die Marke “iPad“. Das iPhone News Blog berichtet über eine “verdächtige”
Apple hat die in China registrierte Marke i-Phone übernommen. Die Marke war ursprünglich als Problem für die Markteinführung des iPhone in China angesehen worden. Quelle: Computerworld.com Passend zur Lösung des Markenproblems kommen auch die Verkaufszahlen in China richtig in Schwung. Laut Dan Butterfield hat China Unicom nun die Marke von 300.000 verkaufter iPhones geknackt. Eine … Continue reading “China: Apple übernimmt i-Phone Marke”
OLG Hamburg: Bodyaufdruck “Mit Liebe gemacht” ist keine Markenverletzung Lacoste Saves The Crocodiles, And Its Logo OLG Frankfurt: Abwendbarkeit des § 140 III MarkenG auf die Erstattung vorgerichtlicher Patentanwaltskosten Markenrecht Aktuell: BPatG Entscheidungen 51/2009
Seit einiger Zeit ist in Online-Shops und auf der Auktions-Plattform eBay das „i9″ von CECT erhältlich. Das aus China stammende Gerät ist mit 70€ vergleichsweise günstig und sieht dabei dem iPhone zum Verwechseln ähnlich. […] Im Auftrag der Apple Inc. mahnt die Düsseldorfer Niederlassung der international tätigen Kanzlei Bird & Bird LLP derzeit Händler ab, … Continue reading “Abmahnung für i9 Händler – Streitwert 1 Mio. EURO”
Streit um das Bounty Spain – Trade mark cancellation and damages: a matter of (bad) faith. Ebay macht Nutzer zu Lobbyisten