markenrechtliches Sammelsurium
Erst vor einem Monat gestartet, ist mit der Vermarktung von FON-iO vorläufig Schluss! Der Grund ist allerdings nicht die fehlende Nachfrage, sondern eine gerichtliche Verfügung des Landgerichts München.
Quelle: mobilfunk-talk.de
Die Marke FON-iO ist unter dem Aktenzeichen 302010006513 beim DPMA zur Eintragung angemeldet. Beantragt wird der Schutz in den Klassen 09, 35, 38, 42.
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 09. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
304 11 976
Smartbook
Nizzaklasse: 09
305 05 515
smartbook
Nizzaklassen: 07, 09, 14
305 06 417
smartbook
Nizzaklasse: 09
306 57 323
smartbook for smart people
Nizzaklassen: 07, 09, 14
307 62 735
Rodenti
Nizzaklassen: 20, 21, 28, 31
30 2008 032 075
Joe Snyder
Nizzaklassen: 25, 35, 45
30 2009 000 717
Nizzaklassen: 25, 35, 38
30 2009 030 013
Close-Contact Technology
Nizzaklasse: 08
Quelle: DPMA
Vielleicht klappt es ja mit der freundlich formulierten Bitte aus dem Markenregister.
Registernummer: 30609409
Nizzaklassen: 03, 09, 11, 14, 18, 20, 24, 25, 28
Quelle: DPMA
Das DPMA stellte auf der Ambiente 2010 vier neue Handbücher zu geistigen Eigentumsrechten vor, die sich vorrangig an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) der besonders von Produktpiraterie betroffenen Branchen Textil und Bekleidung, Möbel, Schuhe und Lederwaren wenden und für diese kostenlos sind.
Quelle: DPMA
Die Wort-/Bildmarke BFC D (Registernummer: 399 02 138)
ist übertragen worden. Die Marke genießt mit Priorität vom 13.01.1999 Schutz für “sportliche Aktivitäten” in der Nizzaklasse 41.
Neue Inhaberin ist die BFC DYNAMO VERMARKTUNGSGESELLSCHAFT m.b.H. aus Berlin. Zuletzt war der Inhaber der Marke in Hamburg ansässig.
Ebenfalls mit Priorität von 1999 ist die nachfolgende Marke des Berliner Fußballclub Dynamo e.V. registriert.
Registernummer: 39927576
Nizzaklassen: 16, 25, 28, 41
Der Club tritt allerdings inzwischen unter einer neuen Marke auf.
EU-Marke: 8361016
Nizzaklassen:14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 32, 34, 41
Quellen: DPMA, HABM
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 09.03.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 282 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302009001900
Nizzaklassen: 12, 18
302009013966
Nizzaklassen: 41, 43, 44, 45
302009015221
Nizzaklasse: 25
302009014076
Nizzaklassen: 16, 28, 41
Quelle: DPMA