Die Statistiken 2009 des Bundespatentgerichts und des Deutschen Patent- und Markenamts im Blatt für PMZ.
Fucking hell
Eine deutsche Firma darf ihr Bier nach dem oberösterreichischen Ort Fucking benennen. Dort weiß man nichts von einer Brauerei und ärgert sich, dass der zweideutige Name immer für Probleme sorgt.
Quelle: Die Presse
Im Markenregister des Harmonisierungsamtes findet sich die Marke mit Anmeldepriorität vom 13.06.2007 unter der Nummer 06025159
Nizzaklasse 25, 32, 33
Bereits im Jahr 2007 wurde die identische Marke unter der Registernummer 30676779 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.
Nizzaklasse 25, 32, 33
Quellen: DPMA, HABM
Die Marke Privileg wird verkauft
Seit mittlerweile 46 Jahren gibt es hierzulande Geräte von Privileg. Die Marke ist damit ein Stück deutscher Konsumgeschichte. Bis gestern. Denn da wurde der Verkauf von Privileg nach Amerika besiegelt. Versandhändler Otto hat den bekannten Markennamen an den US-Konzern Whirlpool verkauft.
Quelle: Welt
Die prioritätsälteste Privileg Marke der Quelle AG wurde am 08.04.1961 angemeldet. Unter der Registernummer 799884 genießt die Marke Schutz in den Klassen 07, 08, 09, 10, 11, 16, 20 und 21.
Löschungsanträge (12/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 12. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
302 28 809
Nizzaklasse: 32
303 11 096
parameta
Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42
304 21 978
CCCP
Nizzaklassen: 21, 25, 34
307 54 066
Käsemeister
Nizzaklassen: 29, 30, 32
30 2009 014 542
Junge Helden
Nizzaklassen: 09, 14, 16, 24, 25, 28, 36, 41
30 2009 019 111
Vinod
Nizzaklassen: 08, 11, 21
30 2009 048 037
DL Leasing
Nizzaklassen: 35, 36
Quelle: DPMA
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 29.03.1910
Registernummer: 133251
Es-Te
Nizzaklassen: 01, 03, 05
Inhaber: Ecolab GmbH & Co. oHG
Registernummer: 135250
Hacker
Nizzaklasse: 32
Inhaber: Hacker-Pschorr Bräu GmbH
Quelle: DPMA
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 03/2010 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.