BGH: Gestaltung von Schokoladenprodukten als Herkunftshinweis

Die Kanzlei FPS Rechtsanwälte & Notare konnte für einen französischen Hersteller von Schokoladenprodukten Rechte an einer dreidimensionalen Marke durchsetzen, wie die Kanzlei jetzt mitteilte. Der Bundesgerichtshof folgte mit seinem Urteil vom 18. März 2010 der Einschätzung des Oberlandesgerichts Hamburg. Entgegen früherer Urteile anderer Gerichte kann demnach die besondere Form eines Produktes vom Verbraucher sehr wohl als Herkunftshinweis verstanden werden.

Quelle: Titelschutzanzeiger.de

Es gibt nur ein’ …


Quelle: DPMA

Und besagter Rudi Völler ist seit gestern 50 – herzlichen Glückwunsch!

Auch wenn Rudi Völler keine eigenen Marken eintragen ließ, so hat er offensichtlich einige Markenanmelder inspiriert.
Sein Spitzname “Tante Käthe” findet sich gleich dreimal im Markenregister unter den Registernummern 30355431, 30328004 und 30239144.

Auch die Marke “Weissbierwaldi ” (Registernummer: 30347229) dürfte ihren Ursprung im legendären Interview Völlers mit dem ARD Sportreporter Waldemar Hartmann haben.

Und die Wort-/Bildmarke


Quelle: DPMA
(Registernummer: 30132312) greift die langgezogenen “Ruuuuuuuuudi-Rufe” aus deutschen Fußballstadien auf.

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

123 319

Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 25.06.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

124 015

Nizzaklasse: 08
Anmeldetag: 15.07.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

125 774
“Favorit”
Nizzaklasse: 30
Anmeldetag: 25.06.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

130 774
INOX
Nizzaklassen: 06, 18, 26
Anmeldetag: 09.09.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

131 208

Nizzaklassen: 16, 26
Anmeldetag: 03.07.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

148 313
Hexal.
Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 14.07.1911
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA